Demokratischer Sozialismus

Robert Schneider (Schlafes Bruder) beschwert sich in der WELT ONLINE über Sozialistische Wortgirlanden: Danach hätte die SPD nicht den Demokratischen Sozialismus in ihrem neuen Hamburger Parteiprogramm verankern dürfen. Dass sie es nicht hätte dürfen, dem ist ja noch zuzustimmen. Aber er schreibt. 

„Wenn der ökonomisch funktionieren soll, müsste nach Modellen gesucht werden, die der Realsozialismus des Ostblocks nicht verdorben und denunziert hat. Das wären etwa: demokratisch verwaltete Staatsbetriebe, Genossenschaften, Stiftungen, Arbeitnehmerbeteiligungen, gesellschaftliche Fonds – Konstrukte also, bei denen Gemeineigentum und ökonomische Effizienz einigermaßen verlässlich ineinander greifen können. Nun gibt es sie alle schon. Es gibt sie inmitten des heute existenten Spätkapitalismus. Die Idee, man könnte sie mit flächendeckender Ausschließlichkeit implantieren, ist unrealistisch: weil dies kaum mehrheitsfähig und also nicht demokratisch wäre. Außerdem lässt sich nicht erkennen, dass in den Think Tanks von SPD oder Linkspartei darüber irgend nachgedacht wird, so wenig wie über jene Vorstellungen zur Zukunft der Arbeit, die der kürzlich verstorbene André Gorz entwickelte.“

Und ist dann aber nicht analytisch konsequent wenn er schreibt:

„Eine wesentliche Triebkraft des Kapitalismus ist die Gier, eine wesentliche Triebkraft der Arbeiterbewegung ist der Anspruch. Der in Demokratien garantierte Pluralismus macht, dass beides wirksam vertreten und aufeinander abgestimmt werden kann, dass die systemimmanenten Spannungen und Verwerfungen bedacht, besprochen, ausgeglichen werden. Es ist dies der historische Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit. Es ist der Status quo.Dass jenseits davon etwas anderes, gar besseres existieren könnte, erscheint irreal.“