Subventionswahnsinn

Zum Weggang Nokias macht sich die ZEIT unter dem Titel „Nokia: Sind Subventionen an Unternehmen berechtigt?“ ihre Gedanken und stellt fest.

Tatsächlich wirft der Fall Nokia ein Schlaglicht auf einen Subventionswettkampf, mit dem Länder und Kommunen in Deutschland versuchen, Investoren anzulocken. Wie im Falle Nokia lautet der Deal dabei: Geld gegen Arbeitsplätze. Kaum jemand kann beziffern, wie viele Transfers solcher Art aus Töpfen der Europäischen Union, des Bundes und der Länder zuletzt geflossen sind, zu undurchsichtig sind die Finanzströme. „Die Mittel, die dort fließen sind beträchtlich“, sagt Alfred Boss, Subventionsexperte des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. So böten viele Kommunen Unternehmen billigere Grundstücke an oder erleichterten ihnen Behördengänge. „Diese Leistungen lassen sich nicht berechnen.“

Einig sind sich die meisten Experten, dass solche direkten Subventionen weit mehr Schaden als Nutzen anrichten. Denn sie müssen über Steuern oder Schulden finanziert werden, was meist andere wirtschaftliche Aktivitäten bremst. „Zwar zeitigt eine direkte Subventionierung von Unternehmen an Standorten schnelle Erfolge und lässt sich damit für die Politik gut verkaufen“, sagt Subventionsexperte Boss. „Der langfristige Schaden ist jedoch enorm.“

Deshalb empfehlen die meisten Ökonomen heute, eine klügere Wirtschaftsförderung zu betreiben, die auf direkte Subventionen wie im Falle Nokia verzichtet. „Ein Ausweg ist es, den Standort durch andere Dinge attraktiver zu machen. Etwa durch Förderung der Spitzenforschung oder eine gute Ausbildung der Arbeitsbevölkerung“, meint etwa Hilmar Schneider vom Institut zur Zukunft der Arbeit in Bonn. Für viele Firmen sei es heute bei der Standortwahl von vorrangiger Bedeutung, dass dort genügend gut ausgebildete Ingenieure und Techniker vorhanden seien. Allerdings brauche man für diese Art von Standortpolitik mehr Zeit als für die Verteilung von Subventionen. Das passe nicht in den politischen Alltag.

Da lässt sich bloß hoffen, dass das auch mal in der beschaulichen Dresdner Staatskanzlei gelesen wird, hat doch Milbradt erst vor kurzem beklagt, dass Subventionen in Europa mittlerweile – ich sage ja, zum Glück – nach oben begrenzt sind. Milbradt wollte doch tatsächlich, um AMD nicht an New York zu verlieren, 1(! – eine ) Milliarde Euro zur Vefügung stellen, damit AMD ein drittes Werk baut. Wie viele Leute soillen dann da arbeiten? 1000? Und das ist schon hoch gegriffen.