Hamburch und das Fluide

Der Hafen ist nah und die Stadt liegt am Wasser. Gemeint ist aber dieser Begriff: “ Wir haben nunmehr in der Bundesrepublik eine deutlich veränderte Parteienlandschaft – ein „fluidesFünfparteiensystem“, in dem starre Lagerkoalitionen von anderen Koalitionen abgelöst werden. Das ist gut für die Demokraties,“ sagte Cornelia Ernst zu den Ergebnissen der LINKEN in Hamburg.

Das sog. „fluidesFünfparteiensystem“ ist ein theoretisches Modell von Oskar Niedermayer, ein Berliner Soziologe, der sich mit dem politischen System Deutschlands, vergleichender Regierungslehre (Westeuropa und USA), politischer Soziologie und Europaforschung beschäftigt (wikipedia). In einem Aufsatz aus dem Jahre 2003 beschreibt er es als „In den Neunzigerjahren hat sich ein fluides Fünfparteiensystem herausgebildet, das gekennzeichnet ist durch: (1) eine weiterhin relativ geringe Fragmentierung durch die Existenz zweier dominierender Großparteien, (2) eine offene Wettbewerbssituation zwischen den beiden Großparteien durch den Abbau der die Union begünstigenden strukturellen Asymmetrie, (3) eine offene Wettbewerbssituation zwischen den drei kleinen Parteien, da alle drei ihren Standort im Parteiensystem noch nicht klar definiert und gefestigt haben, wobei die PDS durch die Bundestagswahl 2002 in bedrohliche Schwierigkeiten geraten und ihre zukünftige bundespolitische Relevanz fraglich ist, sodass aus dem Fünf- ein
Vierparteiensystem werden kann, (4) eine Ost/West-Diskrepanz durch die Tatsache, dass die Grünen im Osten 42
und die PDS im Westen marginale Parteien darstellen, (5) die Existenz zweier zentraler Konfliktlinien, dem sozio-ökonomischen Konflikt zwischen Interventionismus und Marktfreiheit und dem politisch-kulturellen Konflikt zwischen Libertarismus und Autoritarismus, (6) eine weiterhin relativ geringe Polarisierung, die sich auch in der geringen Relevanz systemoppositioneller Parteien zeigt, sowie (7) einen Rückgang der zwischenzeitlich angestiegenen Segmentierung durch die schrittweise koalitionspolitische Integration der Grünen, auf der ostdeutschen Landesebene auch der PDS. “ Auch wenn es teilweise überholt ist – Stichworte Akzeptanz, Bundestagswahl – beschreibt es doch recht deutlich die gewachsenen Möglichkeiten der Demokratie.