Gemeinsame Projekte

SPD und Linkspartei sollten sich, nach Ansicht der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel und der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping, nach dem gemeinsamen Betreten „demokratischen Neulandes“ in Hessen auch anderswo auf „gemeinsame strategische Projekte“ verständigen. In einem gemeinsamen Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ richteten beide Politikerinnen an ihre Parteien die Bitte, dass nun aus parlamentarischen Mehrheiten auch gesellschaftliche Mehrheiten werden müssten. Es gebe genügend „gemeinsame Schnittmengen“, sagte die Linkspartei-Vize Kipping und nannte dabei insbesondere die Bereiche Schul-, Bildungs- und Sozialpolitik. Sie wisse aber, dass „beim Abschied von der Repressionslogik wir beide noch viel Arbeit vor uns“ haben. In Ländern – darunter auch Sachsen – arbeite die LINKE schon lange auf Rot/Rot hin. „Von einem Automatismus für den Bund halte ich aber nichts.“

Und der Spiegel schreibt dazu – und liegt damit überraschenderweise nicht mal daneben „vielleicht braucht es für eine pragmatische Annäherung im ungewohnten Fünf-Parteien-System ganz neue Gesichter, frische Kräfte, die noch das Verbindende suchen und nicht durch alte Wunden und Risse voneinander getrennt werden.“ Mit konkreten Ergebnissen, wie nicht nur das LVZ-Gespräch zeigt: „Erst klagten sie sich beim Rotwein in der Berliner Kneipe „Aufsturz“ nur gegenseitig das Leid mit der Männerherrschaft in ihren Parteien. Dann reifte die Idee, ohne Wissen und Zustimmung ihrer Chefs, nun gemeinsame Aktionen zu planen. Sie berieten sich gegenseitig bei Thesenpapieren zur Sozialpolitik, die sie nun veröffentlichen und mit denen sie sich frontal gegen ihre jeweiligen Vorstände stellen.“ Drohsel rechnet mit der SPD-Politik des „Förderns und Forderns ab“. Und Kipping konzentriert sich in ihrem Thesenpapier auf das Thema Rente und:

.kritisiert nun ihrerseits den dahinter stehenden Populismus: „Kürzlich beschloss der Parteivorstand das Thema Rente zu einem der zentralen Kampagnenschwerpunkte zu machen. Das wäre an sich auch vollkommen richtig. Dass dem Beschluss zur Rentenkampagne jedoch kein Beschluss über ein Rentenkonzept der Partei vorangegangen ist, ist mehr als nur ein Schönheitsfehler“, schreibt sie. Sie weist in ihrem Thesenpapier auf die Widersprüche hin innerhalb der Rententhesen der linken Bundestagsfraktion: „Dies ist in der Öffentlichkeit bisher nicht besonders aufgefallen. Zum Glück für die Wahlkämpfe in Hessen und Niedersachsen“.

Das Papier ist hier zu lesen.

Technorati Tags: , , ,