Bildung scheint nicht wichtig

Wie die Zeit in ihrer Ausgabe von 13. März berichtet, wird derzeit in ganz Deutschland die Einkommens- und Verbraucherstichprobe durchgeführt, mittels derer das statistische Bundesamt die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten errechnet. Diese Zahlen sind Basis für die Berechnung des Existenzminimus, welches wiederum die Basis für alle sozialen Leistungen ist. Das gilt vor allem für die Leistungen, die im Rahmen der Alg2 Leistungen bezahlt werden.

Dazu erhält

das Arbeitsministerium einen speziellen Datensatz mit den 20 Prozent der Singlehaushalte, die am wenigsten Geld haben. Deren durchschnittliche Ausgaben dienen als Basis zur Berechnung des Existenzminimums. Allerdings: Das Ministerium übernimmt die Ausgaben der ärmsten Alleinstehenden nicht eins zu eins. Es prüft jeden einzelnen Posten, von den Ausgaben für Lebensmittel bis zu denen für Kultur – und gesteht Hartz-IV-Empfängern davon nur einen jeweils unterschiedlichen Prozentsatz zu (…).

Quelle: Eine Frage des politischen Willens, Ulrike Meyer-Timpe | © DIE ZEIT, 13.03.2008 Nr. 12

Wie das aktuell aussieht kann man der folgenden Grafik entnehmen:

Berechnung HartzIV - Grafik
Quelle: DIE ZEIT, 13.03.2008 Nr. 12

Problematisch dabei ist – neben allem anderen – vor allem zweierlei. Erstens kann man von den veranschlagten Kosten für Ernährung weder Gesund noch Nachhaltig leben, wie unter anderem Mark Seibert in seinem Blog nachweist. Wer mag schon jeden Tag Bratwurst mit Sauerkraut essen, wie das Berlins Finanzminister Thilo Sarrazin vorschlug?

Viel schlimmer jedoch ist, das für Kinder und jugendliche keinerlei Geldmittel für Bildung eingestellt werden. So stehen steigende Ausgaben für Lernmittel und Fahrtkosten einer glatten NULL gegenüber. Schöne Aussichten für Familien mit Kindern. Bedenklich finde ich persönlich auch, das die Kosten für Kinder generell nicht höher angesetzt werden. Es sollte jedem klar sein, dass Kinder nachhaltig Geld kosten, dass sie mehr Kleidung brauchen.

Übrigens bedeutet eine erneute Einkommens- und Verbraucherstichprobe nicht unbedingt, dass die Leistungen des ALG 2 angehoben werden. 2003 sanken die durchschnittlichen Angaben gegenüber 1998 sogar. Allerdings auch nur, weil zum ersten Mal Ostdeutsche Haushalte in die Stichprobe einbezogen waren. Und diese haben statistisch gesehen noch weniger Geld zur Verfügung. Bevor die Stichprobe diesen Jahres in die Berechnung von HartzIV eingehen, wird noch einige Zeit vergehen. Aufgrund der Menge der Daten wird mit einer Auswertung nicht vor 2010 gerechnet.

Es bleibt also, da hat die Autorin wohl recht, eine politische Aufgabe. Und hier gilt für Die Linke.: HartzIV muss weg!