Das Gerechtigkeitsverständnis der Volksparteien im Wandel Sozialpolitik in den Parteiprogrammen von CDU, CSU und SPD

Die NachDenkSeiten – Die kritische Website untersuchen warum aufgrund die „soziale Gerechtigkeit als Schlüsselthema auf die politische Agenda der Bundesrepublik zurückgekehrt“ ist. Und stellen fest

einmal wegen der sich hierzulande immer mehr vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich einerseits sowie eines wachsenden Protestpotenzials im außerparlamentarischen Raum und Wahlerfolgen der neuen LINKEN andererseits

Der Autor Wolfgang Lieb analysiert die Wortakrobat6ik der aktuellen Programme der sogenannten Volksparteien SPD und CDU. Ob „vorsorgender Sozialstatt“ der SPD oder die Forderung nach einem Um- bzw. Abbau des Sozialstaates unter Hinweis auf die Globalisierung und den demografischen Wandel als Sachzwang, wie von der CDU gefordert, verweisen beide auf die Notwendigkeit der Bildung. Und hier stellt der Autor klar heraus

Bildung darf nicht mystifiziert werden, wie das alle Parteien in ihren neuen Grundsatzprogrammen tun, und ist auch keine Wunderwaffe im Kampf gegen die Kinderarmut. Was entscheidend zum individuellen Aufstieg beitragen kann, versagt nämlich als gesellschaftspolitischer Königsweg: Wenn man allen Kindern und Jugendlichen mehr Bildungschancen eröffnet, konkurrieren sie um die wenigen Ausbildungs- bzw. Arbeitsplätze am Ende womöglich nur auf einem höheren Niveau, aber nicht mit besseren Chancen. Um die Erwerbslosigkeit und die (Kinder-)Armut als gesellschaftliche Phänomene zu beseitigen, bedarf es nach wie vor, ja sogar dringender denn je der Umverteilung von Arbeit, Einkommen und Vermögen.

Darüberhinaus wird unglaubwürdig wird, wer die Bildungs- als besonders zukunftsträchtige Form der Sozialpolitik interpretiert und gleichzeitig von der Schule über den Weiterbildungssektor bis zur Hochschule alle Institutionen dieses Bereichs privatisieren möchte. Denn das heißt, sie für Wohlhabende und deren Nachwuchs zu reservieren, schreibt Lieb.
Eiun lesenswerter Text auf den immer lesenswerten Nachdenkseiten. Mehr auch auf rivva.de