EU Vertrag zugestimmt

Die Mehrheit war überwältigend: 515 der 578 Abgeordneten haben dem EU-Vertrag zugestimmt. Aber eben nur die Mehrheit der Abgeordneten. Stuttmann hatte das heute sehr schön in eine Karikatur in der Leipziger Volkszeitung: Der Bundestagspräsident fragt, wer dem EU-Vertrag zustimmen will. Begeisterung im Hohen Haus. Und der deutsche Michel sitzt oben auf der Zuschauerbank und ist festgebunden.

Jetzt fehlt in Deutschland noch das Ja des Bundesrats. Der Vertrag von Lissabon soll an die Stelle der geplanten EU-Verfassung treten, die 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war.