Danke Sachsen!

Nach einer für die vielen Wahlkämpferinnen kurzen Nacht, die mit einem Ergebnis endete, welches viele auf der Linken Seite so nicht gewollt haben können stehen die vorläufigen Wahlergebnisse fest, jetzt geht es ans konsolidieren und an die vernünftige (Nach)Wahlbetrachtung. Von hier aus Vielen Dank an die Wählerinnen der Linkspartei, wir werden uns mit den gewonnenen 76 Mandaten (davon immerhin 16 Direktmandate!) als soziale Opposition im Bundestag weiterhin dafür einsetzen, dass Deutschland ein soziales Land bleibt – also gegen Kürzungen bei Sozialleistungen, gegen die Rente mit 67, gegen die Kampfeinsätze in Afghanistan und auf dem Balkan.

Es wird ein anderes Land werden. In einem ersten Kommentar von Claus Christian Malzahn, erschienen bei Spiegel-Online heißt es:

Die Bonner Republik mit ihren klaren Machtzentren und politischen Verankerungen ist seit heute nichts weiter als eine vage Erinnerung. Je klarer sich aber die Berliner Verhältnisse herausschälen werden in den nächsten Monaten, desto mehr werden wir die alten, behäbigen Zeiten noch vermissen.

Konnte Mensch während der letzten schwarz-gelben Koalition (lang ist es her) noch darauf bauen, das mit der SPD, den Grünen und den Gewerkschaften Partner für große Demonstrationen und Aktionen bereit standen, mit denen große Einschnitte verhindert werden konnten.

Stehen diese Partner heute noch? Kann sich die SPD hinter die Agenda 2010 zurück bewegen, werden die Grünen im Linken Lager bleiben oder werden sie die neuen Liberalen – beweglich wie die FDP in den siebziger Jahren der alten Bundesrepublik. Fragen, deren Antworten in den nächsten vier Jahren eine Antwort finden werden.

Bleibt auf ein hervorragendes Ergebnis der Linken auch in Sachsen hinzuweisen und der neuen Fraktion viel Glück und ein gutes Händchen zu wünschen. Für Sachsen werden dem neuen Bundestag folgende Abgeordnete (wieder) angehören:

Katja Kipping
Axel Troost
Dr. Barbara Höll
Dr. Ilja Seifert
Sabine Zimmermann
Michael Leutert
Caren Lay
Jörn Wunderlich

(Quelle)

Kommentare

  1. Thomas Pietsch sagt:

    Der Die Linke möge es gelingen, sich scharf von der konservativen Politik der CDU/SPD/FDP/CSU und dem Grünen B90 abzugrenzen. Dem Bundesbürger ist mit der Verwandlung der SPD und Grüne in neoliberale Blockflöten eine traditionelle politische Korrektur für die Wahlen abhanden gekommen. SO sehe ich deren Entwicklung im tatsächlichen politischen Handeln.
    Die Maske der nun plötzlich eingefallenen Opposition der SPD im Bundesrat ist schon in Hessen gefallen und wird möglicher Weise in Brandenburg, im Saarland und in Thüringen am Fußboden zerlatscht.
    Konservativer Druck erzeugt Gegendruck, das wird sich nur in den Wahlergebnissen der „Die Linke“ umsetzen, wenn diese konsequent im praktischen politischen Handeln das politische Korrektur ist.
    Ein Gemauschel und Kunkelrunden sind ein Schlag in die Hoffnungen der Wähler und Wählerinnen.
    SO wirkt Politik der Stadt, des Landkreises, des Landes und des Bundes auf die Menschen. Und die Menschen sind gerade jetzt äußerst sensibilisiert.