Sachsen-Anhalt 2011 Konzept

Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert hat bereits am 30. September gemeinsam mit den Co-AutorInnen Sabine Dirlich, Edeltraud Rogée und Dr. Frank Thiel das wirtschafts-,
beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitische Konzept der LINKEN
vorgestellt, es gehört zu der Reihe „Sachsen-Anhalt 2011 Konzept“.

Gallert betonte, dass entgegen der landläufigen Auffassung, Wirtschaft geschehe in der Wirtschaft, die Politik auch auf Landesebene sehr wohl über Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten verfüge. Leider zeige sich dies derzeit in höchst negativer Weise, so sei Sachsen-Anhalt unter der jetzigen CDU-SPD-Landesregierung zum traurigen Spitzenreiter in Sachen Niedriglohnland „aufgestiegen“, seit 2008 habe das Land dieses „Alleinstellungsmerkmal“. Zudem sei die Zahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze in den letzten 8 Jahren deutlich gesunken. Trotz günstiger Entwicklungsmöglichkeiten in den letzten Jahren liege Sachsen-Anhalt hinsichtlich Wirtschaftskraft und Beschäftigungsmöglichkeiten deutlich hinter den westdeutschen und in wichtigen Kennziffern auch hinter den ostdeutschen Flächenländern zurück.

Die Landespolitik könne diese Entwicklung ändern, wenn denn der politische Wille dazu vorhanden sei, so Gallert weiter. So sei es möglich, die Vergabe öffentlicher Aufträge an Tarifverträge, in jedem Fall aber an eine Mindestentlohnung von 8,50 Euro zu binden. Letzteres werde in Rheinland-Pfalz bereits praktiziert. Auch im Bereich der Wirtschaftsförderung gebe es vielfältige Möglichkeiten, die Situation zum Besseren zu wenden.

Die Wirtschaftsdynamik innerhalb von ökologischen und sozialen Leitplanken zu halten, sei als das Kernprogramm einer Nachhaltigkeitspolitik für das 21. Jahrhundert zu begreifen, und genau darauf ziele das Leitbild linker Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt.