Gepostet von Rico Schubert

Zum NPD-Verbotsverfahren

Die Fixierung auf die Partei verstellt den Blick auf rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft. Das ist nicht nur falsch – es ist auch gefährlich, argumentiert Toralf Staud im freitag. „Natürlich wäre es schön, wenn es die NPD nicht gäbe. Natürlich ist das eine Partei mit einer menschenverachtenden Ideologie, natürlich ist ihre Propaganda widerwärtig. Und trotzdem: […]

Sächsische ÖPNVFinVO gefährdet zahlreiche Bahnstrecken in Sachsen

Vielen ist Enrico Stanges neuestes Lieblings-Schimpfwort vielleicht schon bekannt: Die „ÖPNVFinVO“, also die Finanzierungsverordnung für den Öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen. Zu deren Inhalt ein kurzer Text von der Seite der Landtagsfraktion: Das Kabinett hat eine „ÖPNVFinVO“ im Entwurf beschlossen. Neben der Abkürzung ist auch der Inhalt dieser neuen Finanzierungsverordnung des öffentlichen Personennahverkehrs abschreckend. Zur Ausgangslage: […]

Kreiswahlversammlung im Vogtland

Die Kreiswahlversammlung im Vogtland, welche für den 1. Dezember 2012 einberufen war, wird verschoben. Darauf hat sich der Kreisvorstand verständigt.  Der neue Termin liegt im Februar nächsten Jahres.

Bartsch: „Die Kanzlerin muss die Rente zur Chefsache machen.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dietmar Bartsch, schaltet sich in die Diskussion um Altersarmut ein In einem Gastbeitrag für das Online-Debattenmagazin The European kritisiert Dietmar Bartsch Regierungschefin Merkel. Mit Blick auf die ungleichen Renten in Ost und West sagt Bartsch: „Kanzlerin Merkel hatte die ‚Renteneinheit‘ bis 2013 versprochen. Sie wird wortbrüchig werden, es sei denn, […]

Linke Leipziger OBM-Kandidatin Dr. Barbara Höll kritisiert Leiharbeit in Leipziger Kitas

Der Leipziger Sozialbürgermeister Prof. Fabian bestätigte zur jüngsten Stadtratssitzung, dass bei mindestens drei Freien Trägern von Kindertagesstätten in Leipzig derzeit Leiharbeiterinnen eingesetzt werden. „Eigene Recherchen lassen allerdings eine weit höhere Dunkelziffer vermuten“, sagte Barbara Höll. „Diese Entwicklung ist nicht hinzunehmen – Leiharbeit hat in der Bildung nichts zu suchen! Dort, wo Kinder verlässliche Beziehungen eingehen […]

Sommer – Sonne – Demokratie

Demokratiecamp für 99 Euro in Weimar – nur noch wenige Plätze In den Sommerferien haben Jugendliche aus Sachsen, Thüringen, Berlin und Brandenburg die Möglichkeit, sich im Rahmen einer spannenden Jugendreise mit demokratischen Grundpositionen, Formen der gesellschaftlichen Teilhabe und Methoden der gewaltfreien Kommunikation auseinanderzusetzen. Dazu organisiert die Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte Weimar (EJBW) in Kooperation mit […]

Kein Verkauf von Adressen zur kommerziellen Nutzung in Görlitz

Am 28. Juni hat die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP mit ihrer Parlamentsmehrheit eine Änderung des Meldegesetzes beschlossen. Nach der Gesetzesänderung ist es Kommunen gestattet, kommerziellen Firmen wie Werbeunternehmen, Inkassobüros usw. Daten aus dem Bestand des Melderegisters zu verkaufen. Mirko Schultze, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat fordert eine freiwillige Verzichtserklärung der Stadt Görlitz. „Es […]

Die Woche bei Twitter

Links! Zeitung wurde gerade veröffentlicht! http://t.co/5keeLku5 ? Topthemen heute von @ndaktuell # Aktiv-Urlaub für alle: Tour de Natur 2012 von Halle/Leipzig über Berlin nach Greifswald http://t.co/lMb9Ya4Y # Links! Zeitung wurde gerade veröffentlicht! http://t.co/5keeLku5 ? Topthemen heute von @UweNess # Links! Zeitung wurde gerade veröffentlicht! http://t.co/5keeLku5 ? Topthemen heute von @linksjugend_sn # Ton aus am Sonnabend! […]

Gysi: „Deutschland könnte gut ohne die Bild leben.“

Gysi und Trittin kritisieren Bild-Zeitung anlässlich ihres 60. Geburtstages In Gastbeiträgen für das Debattenmagazin The European kritisieren die beiden Spitzenpolitiker Gregor Gysi (Linkspartei) und Jürgen Trittin (Grüne) die Bild-Zeitung anlässlich ihres 60. Geburtstages. Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Linken, geht mit der Bild hart ins Gericht: „Deutschland könnte gut ohne diese Zeitung leben. Ich selbst […]

Herkunft spielt für sozialen Aufstieg stärkere Rolle als vor 30 bis 40 Jahren

Sighard Neckel ist Soziologieprofessor der Universität Frankfurt am Main. Er findet im Deutschlandradio: „Wer in einer höheren Herkunftsfamilie geboren ist, hat eine dutzendfach höhere Wahrscheinlichkeit, selbst wieder eine höhere Position zu erlangen.“ Auszug aus dem Interview: „Das Aristokratische, das Ständische, das Vormoderne wird dadurch repräsentiert, dass die Herkunft immer wichtiger geworden ist für die soziale […]