Gepostet von til

Delegierte qua Amt und aus Zusammenschlüssen

Das höchste Organ einer Partei ist in der Regel die Mitgliederversammlung oder eine Versammlung von VertreterInnen. Die VertreterInnen heissen meistens Delegieete und die Versammlung dieser Delegieten Parteitag. Parteien müssen demokratisch verfasst sein. Das heißt auch, dass Personalentscheidungen in einer demokratischen Wahl stattfinden müssen. Das betrifft die Besetzungen von Gremien und Organen (z.B. einem Parteitag) aber […]

Die echten NichtwählerInnen

Immer wieder wird bei allen möglichen Wahlen der hohe (und häufig wachsende) Anteil der sogenannten Nichtwählerinnen und Nichtwähler beklagt. Dabei geht es nahezu ausschließlich um diejenigen, die sich der Stimme durch Nichtteilnahme an der jeweiligen Wahl enthalten haben – obwohl sie hätten wählen dürfen. Der Bundeswahlleiter, der für die Organisation der kommenden Bundestagswahl am 22. […]

Ein neues Blogkonzept

Diese Seite – also den Blog der sächischen LINKEN – gibt es nun schon eine ganze Weile. Während des Vereinigungsprozesses von WASG und PDS zur Partei DIE LINKE sollte und musste irgendwie Gemeinsamkeit entstehen. (Eigentlich handelte es sich streng genommen gar nicht um eine Vereinigung beider Parteien, sondern eine Parteineubildung, dazu aber später mehr.) Zunächst […]

Abschlussworte und Ende

Marcus Pechan, Mitglied des Jugendverbandes, der sich an den Protesten im Rahmen der Castor-Transporte beteiligt hatte, hat als Abschluss des Parteitages von eben diesen Aktionen berichtet und sich für die Unterstützung durch DIE LINKE bedankt. Zuvor erfolgten die Berichte der einzelnen Landesorgane ohne spektakuläre Inhalte. Als letztes Sprach Marco Böhme, und zog Fazit vom Parteitag. […]

Verabschiedung von Claudia

Auf dem heutigen Parteitag wurde die bisherige Jugendkoordinatorin des Landesverbandes – Claudia Jobst – nach langjährigem Dienst als „Mutti des Jugendverbandes“ gebührend verabschieden. Auch wir sagen: Danke, liebe Claudi!

Debatte um Gedenken am Heidefriedhof

Um die Anträge zum 13. Februar in Dresden hat sich ein rege Debatte entspannt. Knackpunkt ist dabei die Frage, ob das Gedenken am Heidefriedhof mit Beteiligung der LINKEN oder ohne diese stattfinden soll. Die Befürworter des Heidefriedhof-Antrages sprechen davon, dass man das Gedenken am Heidefriedhof nicht den Nazis überlassen solle. Die Gegner einer LINKEN Beteiligung […]

Initiativanträge

Initiativanträge (F) … sind Anträge, die spontan auf Parteitagen eingereicht werden. Dafür müssen vorher Unterschriften von Delegierten gesammelt werden. Nur wenn das in ausreichender Zahl geklappt hat, wird der Antrag behandelt. F1 – Aufforderung Zweiter Entwurf für Parteiprogramm zurückgezogen F2 – Erarbeitung Integrationspolitischer Leitlinien für Sachsen an Landesvorstand übergeben F3 – Resolution der LINKEN Sachsen […]

Die Anträge zum Leitantrag

Nach der Zurücknahme von Anträgen (das heisst, die ursprünglichen Antragsteller/innen ziehen einen Antrag zurück) und der Übernahme von Anträgen (das heisst der formelle Antragssteller – der Landesvorstand – hat einen Änderungsantrag übernommen) verbleibt noch 2 1 Änderungsantrag. Änderungsantrag 1 – mit großer Mehrheit abgelehnt … ist eigentlich ein Ersetzungsantrag. Er will den eigentlichen Leitantrag durch […]

Erneut Nazi-Brandanschlag

Nicht unmittelbar zum Landesparteitag, dennoch wichtig: Gestern ereignete sich erneut ein brutaler Überfall in Limbach-Oberfrohna. Gegen 21:00 Uhr befand sich eine Gruppe Alternativer Jugendlicher auf dem Weg nach Hause, als ihnen eine Gruppe von fünf bekannten Nationalisten begegneten. Die Rechten begann sofort mit verbalen Angriffen auf die jungen Menschen. Diese wollten keine Auseinandersetzung und versuchten […]