Beiträge getagged unter “Bund”

Studiengebühren: Hessen schafft Bezahlstudium ab

Image via WikipediaNa also. Geht doch. Seit dem Herbst 2007 zahlten Studenten an hessischen Hochschulen 500 Euro pro Semester. Am Dienstagabend hat die parlamentarische Mehrheit von SPD, Grünen und der Linken nun tatsächlich das »Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen« verabschiedet, das die Koch-Regierung zur sofortigen Abschaffung der Studiengebühren verpflichtet. Der weitergehende Vorschlag […]

Gysi: Sie begreifen nicht, dass ich schon damals so souverän war wie heute.

Wer sich einer Institution zur Verfügung stellt, schreibt Dietmar Dath in seinem Vorwort zu „Heute keine Konferenz„, büßt mit diesem Schritt Freiheiten ein und gewinnt im Tausch Erfahrungen.Es geht dabei um die Frage, ob man sich selbst noch erkennt, sich die Frage stellt … Erkenne ich mich noch wieder, wenn ich mir die Hände schmutzig […]

Privatisierung macht Tickets teurer

Gelinge es nicht, vor dem Börsengang noch wesentliche Nachbesserungen an der Konstruktion des bisherigen Holding-Modells durchzusetzen, drohten „verkehrspolitisch desaströse“ Konsequenzen, warnte gestern der Berliner Verkehrsökonom Michael Holzhey in Düsseldorf. Der „unbarmherzige Renditedruck der Investoren“, so Holzhey, werde allein bis 2012 zu Preissteigerungen von jährlich sieben Prozent führen. Darüber hinaus würden die Rabattvergünstigungen durch die Bahncard […]

Die Linke und die EU

In der SO! 1-2 2008 hat Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments auf einige Knackpunkte hingewiesen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit der – undemokratischen – Verabschiedung desVertrags von Lissabon werden die Rechte des Europaparlaments deutlich gestärkt. Damit gewinnt auch die LINKE mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil es hier keine starre Kräftekonstellation zwischen […]

Beschlussfassung über die Verträge von Lissabon – Ein Kommentar

von Michael Lindner, Leipzig Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Seit dem 3. Oktober 1990 gilt es auch für das Beitrittsgebiet, also die Länder die dem Grundgesetz verspätet beigetreten sind – der ehemaligen DDR eben. Just am 23. Mai 2008, also genau 59 Jahre nach Ratifizierung des Grundgesetzes wird der […]

Wir werden den Vertrag von Lissabon ablehnen

In einem Statement vor der Pressekonferenz im Berliner Liebknechthaus sagte Lothar Bisky heute unter anderem: DIE LINKE und unsere Bundestagsfraktion haben sich nach sorgfältiger Abwägung mit sehr großer Mehrheit entschieden, den Vertrag von Lissabon abzulehnen. DIE LINKE lehnt den Vertrag ab, weil sie eine pro europäische Partei ist, weil wir uns für Europa mit verantwortlich […]

Bildung scheint nicht wichtig

Wie die Zeit in ihrer Ausgabe von 13. März berichtet, wird derzeit in ganz Deutschland die Einkommens- und Verbraucherstichprobe durchgeführt, mittels derer das statistische Bundesamt die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten errechnet. Diese Zahlen sind Basis für die Berechnung des Existenzminimus, welches wiederum die Basis für alle sozialen Leistungen ist. Das gilt vor allem für die Leistungen, die […]

Die Linke und die EU

In der SO! 1-2 2008 hat Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments auf einige Knackpunkte hingewiesen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit der – undemokratischen – Verabschiedung desVertrags von Lissabon werden die Rechte des Europaparlaments deutlich gestärkt. Damit gewinnt auch die LINKE mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil es hier keine starre Kräftekonstellation zwischen […]

Demokratischer Sozialismus

Robert Schneider (Schlafes Bruder) beschwert sich in der WELT ONLINE über Sozialistische Wortgirlanden: Danach hätte die SPD nicht den Demokratischen Sozialismus in ihrem neuen Hamburger Parteiprogramm verankern dürfen. Dass sie es nicht hätte dürfen, dem ist ja noch zuzustimmen. Aber er schreibt.  „Wenn der ökonomisch funktionieren soll, müsste nach Modellen gesucht werden, die der Realsozialismus […]

Bsirske sieht Links-Koalition in Deutschland als logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD

Die Leipziger Volkszeitung berichtet heute, dass der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition als „logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD unter ihrem Vorsitzenden Kurt Beck sieht“ In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe) betonte der Gewerkschafter: „Die SPD setzt mit ihrem Überdenken der eigenen Politik der letzten Jahre einen […]