Beiträge getagged unter “CDU/CSU”

Tankrechnung nicht bezahlt: CDU-Mann Kolbe weist Vorwürfe zurück

Manchmal muss es eben schnell gehen. Medien berichteten, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige sächsische Justizminister Manfred Kolbe Anfang November von einer Tankstelle in Naunhof weggefahren sei, ohne zu bezahlen. Daraufhin erstattete die Pächterin Anzeige. Kolbe erfuhr davon aus der Zeitung. In einer persönlichen Erklärung verwahrt sich der einstige Justizminister Sachsens nun gegen den Vorwurf einer […]

Einen (tatsächlich) schrecklichen Verdacht

hat Holger Klein, wenn er Gregor Gysis Rede vom 17.09.2008 wie folgt kommentiert: Manche Menschen glauben ja, dass Ronald Pofalla von der CDU in Wirklichkeit eine Witzfigur von Hape Kerkeling ist. Seit heute besteht immerhin auch der Verdacht, dass Gregor Gysi der politische Arm von Volker Pispers sein könnte. Hier die ausgezeichnete Rede. (Edit: Quellenangabe […]

Die Debatte geht weiter

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich erneut anerkennend über die Linkspartei geäußert. Im Berliner „Tagesspiegel“ kritisierte er den Umgang mit den Linken insbesondere im Westen: „In Westdeutschland ist die Argumentationslinie gegenüber der Linkspartei heute noch so, wie sie bei uns in den frühen 90er Jahren war.“ Die Linkspartei sei aber „nicht mehr […]

Bisky schließt Koalition mit CDU auf Landesebene nicht aus

Image via WikipediaLothar Bisky schließt laut einer AFP-Meldung eine Koalition mit der CDU auf Landesebene nicht vollständig aus. Zwar sei selbst die Vorstellung, in Sachsen-Anhalt zusammen mit der CDU zu regieren, für seine Partei „etwas fern“, sagte Bisky im Deutschlandradio Kultur. Es könne aber „Notsituationen“ geben, in denen zusammengearbeitet werden könne, „um zwei, drei Sachen […]

Die Linke von heute ist nicht identisch mit den Kommunisten von damals während des Kalten Krieges.

In einem erfrischenden Interview in der Süddeutschen stellt Heiner Geißler nicht nur seine unangepassten Parolen für den Wahlkampf 2009 vor, sondern fährt dem Interviewer zu Recht über den Mund: Geißler: (laut) Unglaublich! Der Kapitalismus ist doch nicht die Wirtschaftsform des Grundgesetzes, auch nicht der CDU, auch wenn es die Schlapphüte vom Verfassungsschutz nicht besser wissen. […]

CDU-Parteibasis kann von der Linken lernen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat seiner Parteibasis empfohlen, von der Linken zu lernen. «Was ich an der Linkspartei respektiere, ist ihre sehr intensive Basisarbeit und das fehlt mir bei der CDU», sagte Böhmer am Mittwoch dem MDR-Inforadio. In diesem Bereich könnten die Christdemokraten der Linkspartei nacheifern. Auch eine Koalition auf Landesebene zwischen CDU und […]

Parteispendendatenbank

Finanzen waren auch in der aktuellen Ausgabe der SO! Thema. Landesschatzmeister Heinz Pingel und Angelä Hähnel vom Finanzbeirat stellten – wehmütig, oder nicht – fest, dass die LINKE nicht gerade von Großspendern bedrängt wird. In einer politischen Datenbank, einem Projekt von Lars Burghard, das die Spenden ab 20.000 Euro erfasst, finden sich noch andere interessante […]

Sachsen bei Kinderkrippen in Ostdeutschland Schlusslicht

In einer Debatte „Frühkindliche Bildung auf gutem Wege“ auf Antrag der CDU/SPD-Koalition im Sächsischen Landtag weist der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Falk Neubert, darauf hin, dass die Koalition zwar „ständig und viel über das Thema „Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung“ reden, aber nur vergleichsweise wenig tun.“ Grundlage der Einschätzung ist der jüngst publizierte Bertelsmann-Länderreport […]

Studiengebühren: Hessen schafft Bezahlstudium ab

Image via WikipediaNa also. Geht doch. Seit dem Herbst 2007 zahlten Studenten an hessischen Hochschulen 500 Euro pro Semester. Am Dienstagabend hat die parlamentarische Mehrheit von SPD, Grünen und der Linken nun tatsächlich das »Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen« verabschiedet, das die Koch-Regierung zur sofortigen Abschaffung der Studiengebühren verpflichtet. Der weitergehende Vorschlag […]

Gysi: Sie begreifen nicht, dass ich schon damals so souverän war wie heute.

Wer sich einer Institution zur Verfügung stellt, schreibt Dietmar Dath in seinem Vorwort zu „Heute keine Konferenz„, büßt mit diesem Schritt Freiheiten ein und gewinnt im Tausch Erfahrungen.Es geht dabei um die Frage, ob man sich selbst noch erkennt, sich die Frage stellt … Erkenne ich mich noch wieder, wenn ich mir die Hände schmutzig […]