Beiträge getagged unter “CDU/CSU”

Das Gerechtigkeitsverständnis der Volksparteien im Wandel Sozialpolitik in den Parteiprogrammen von CDU, CSU und SPD

Die NachDenkSeiten – Die kritische Website untersuchen warum aufgrund die „soziale Gerechtigkeit als Schlüsselthema auf die politische Agenda der Bundesrepublik zurückgekehrt“ ist. Und stellen fest einmal wegen der sich hierzulande immer mehr vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich einerseits sowie eines wachsenden Protestpotenzials im außerparlamentarischen Raum und Wahlerfolgen der neuen LINKEN andererseits Der Autor Wolfgang […]

Mini-Ikea: Milbradt tritt zurück

Er stand seit langem in der Kritik – jetzt tritt der sächsische CDU-Ministerpräsident Milbradt nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ von allen Ämtern zurück. Für Mittag wurde eine offizielle Erklärung angekündigt, meldet der Spiegel. Der Nachfolger steht offenbar schon fest. Klar, die LVZ meldete ja schon heute morgen das supergeheime Treffen am Wochenende. „Nach Informationen […]

Weitere Leichen im Keller…

Super lief er für Georg. Der Untersuchungsausschuss zur Sächsischen Landesbank. Bewaffnet mit einem umfangreichen Exposé blieb Georg Milbradt dabei: er trage für das durch riskante Hypothekengeschäfte verursachte Debakel der Sachsen LB keine Verantwortung. Er habe seit seinem Ausscheiden aus dem Finanzministerium und den Gremien der Sachsen LB Ende Januar 2001 keine genauen und umfassenden Kenntnisse […]

Sachsensumpf

Geert Mackenroth (CDU), der sächsische Justizminister, sah sich vor einigen Tagen zu einer bemerkenswerten Feststellung veranlasst. »Sachsen ist kein Sumpf«, schrieb er in einem Gastbeitrag für eine Dresdener Regionalzeitung. Eine Selbstverständlichkeit, so hätte man früher meinen können – eine gewagte Behauptung, so scheint es nun., schreibt die ZEIT online unter dem Titel „Leichen im Sumpf„. […]

Linkspartei holt im Osten auf

Nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage liegt die Linkspartei.PDS in den neuen Bundesländern nur noch knapp hinter der SPD und vor der CDU. Zugleich begrüßt nach der Erhebung des Instituts für Marktforschung in Leipzig fast jeder zweite der 1001 Befragten die bevorstehende Gründung einer gesamtdeutschen Linken. Laut Umfrage käme die Linkspartei derzeit im Osten bei […]

Erfahrungen mit Hedgefonds „alarmierend“

net-tribune schreibt am 07. Mai 2007: Berlin/Düsseldorf – Gewerkschaftsführer aus den sieben führenden Industrienationen und Russland (G-8) haben vor der Macht der hochspekulativen Hedgefonds gewarnt. Gewerkschaften hätten „alarmierende“ Erfahrungen mit Hedgefonds gemacht, erklärten die Gewerkschaftsführer am Montag anlässlich eines Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin und dem Treffen der G-8-Arbeitsminister in Dresden. Die […]

Flath bringt sich in Position

Im Deutschlandfunk – Interview – meint Sachsen Kulturminister Steffen Flath: „Das erinnert mich schon sehr an die DDR“. Sachsens Kultusminister Steffen Flath hat den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zum Ausbau der Kinderbetreuung erneut kritisiert. Er glaube nicht, dass durch mehr Krippenplätze mehr Kinder geboren würden, sagte der CDU-Politiker. Zudem ignoriere seine Parteikollegin […]

Ole von Beust (CDU) gegen Wohnungsprivatisierung

Der wirklich nicht der Linkspartei.PDS nahestehende Hamburger Bürgermeister, soeben etwas unrühmlich mit den Abwerbeversuchen der Bahn im Ramopenlicht stehend, spricht sich in der aktuellen ZEIT gegen Privatisierung von Wohnraum aus: Im Zusammenhang mit den Privatisierungsplänen in vielen staatlichen Bereichen warnt von Beust vor einem übermäßigen Rückzug des Staates. Viele Menschen bräuchten „einen Arm, an dem […]

Zum Thema Bisky

sind die meisten Zeiitungen einer Meinung: Wie das gelaufen ist, ist nicht nur nicht in Ordnung, sondern es werden Zweifel an der demokratischen Entscheidungsgewalt der Abgeorneten laut. Übereinstimmend, Zweifel können geäußert werden, das muss dann aber eben auch getan werden – vor(!) dem ersten Wahlgang. Beispiele aus der Zeitungslandschaft vom 08.11.2005: Die Mitteldeutsche Zeitung meint […]

Wählt Merkel net!

Eine schöne Seite, die PARTEI ist anhängermässig stark vertreten, und die einträge sind amüsant zu lesen. viel mehr auf www.waehlt-cdu.net