Beiträge getagged unter “Demokratie”

Für mehr direkte Demokratie

Ein einziger Volksentscheid in 20 Jahren in Sachsen ist nicht das Ausmaß an direkter Demokratie, das sich die Demonstranten des Herbstes 1989 vorgestellt hätten, begründete der Chef der Linken im Landtag, André Hahn, am Freitag einen Gesetzentwurf seiner Fraktion. Damit sollen die Hürden für einen Volksentscheid gesenkt werden. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind derzeit 450 […]

Warum Gauck für DIE LINKE unwählbar ist

„Kaum war Joachim Gauck von den Grünen und den Sozialdemokraten nominiert, richteten sich alle Augen auf DIE LINKE. Werden sie sich trauen? Werden sie zeigen, dass sie doch nicht die DDR zurück wollen? Oder verfallen sie doch wieder in ihre SED-Vergangenheit und präsentieren sich als Nicht-Demokraten?“ So fragen die Zeitungen, die man nicht unbedingt als […]

Verbote sind die falsche Herangehensweise

Nach dem vielfachen Protest mehrerer Tausend Menschen gegen die Nazidemonstration am 17.10. in Leipzig werden die Stimmen nach Verboten lauter. Verbote können sind jedoch keineswegs eine Patentlösung gegen Nazismus und die damit verknüpften Einstellungsmuster. Dazu erklären Tilman Loos, Presseverantwortlicher der Linksjugend Leipzig und Gregor Henker, Jugendpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE.Sachsen: Im Einzelfall können Verbote […]

lesen: Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Auf der Suche nach Alternative zum aktuellen Raubtier-Kapitalismus und auf der Suche nach guten Lösungen der sozialen Missstände in Deutschland und der Welt über dieses Buch gestolpert und „festgelesen“. Argumente für den Kauf dieses Buches gibt es viele. Hardcovereinband und 190 Seiten für nur 9,90 Euro ist dabei das schwächste der möglichen Pro’s, denn dieses […]

LiveBlogging 3 vom Landesparteitag der Linken in Markneukirchen

14.30 Uhr: Rede von MdB Katja Kipping zu den Aufgaben und Zielen der Partei im Wahljahr 2009 „Der Mensch zuerst! Mit Mut Zukunft entwerfen!“ 14.54 Uhr: Eröffnung der Debatte zum Antrag „Der Mensch zuerst! Mit Mut Zukunft entwerfen!“ 14.57 Uhr: Erster Redner: Siegfried Schlegel, Stadtrat in Leipzig – zum Thema Wohnungs- und Sozialpolitik und zum […]

Parteispendendatenbank

Finanzen waren auch in der aktuellen Ausgabe der SO! Thema. Landesschatzmeister Heinz Pingel und Angelä Hähnel vom Finanzbeirat stellten – wehmütig, oder nicht – fest, dass die LINKE nicht gerade von Großspendern bedrängt wird. In einer politischen Datenbank, einem Projekt von Lars Burghard, das die Spenden ab 20.000 Euro erfasst, finden sich noch andere interessante […]

Die Linke und die EU

In der SO! 1-2 2008 hat Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments auf einige Knackpunkte hingewiesen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit der – undemokratischen – Verabschiedung desVertrags von Lissabon werden die Rechte des Europaparlaments deutlich gestärkt. Damit gewinnt auch die LINKE mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil es hier keine starre Kräftekonstellation zwischen […]

Daseinsfürsorge in kommunaler Hand

Ein erstes bundesweiten Vernetzungstreffen soll am 3. Mai in Leipzig stattfinden berichtete lizzy-online.de , die Leipziger Internet Zeitung Viele Kommunen wurden durch jahrelange, chronische Unterfinanzierung in eine prekäre Haushaltslage gebracht. Teilweise natürliche Monopole mit vermeintlich sicheren, hohen Renditen wecken die Begehrlichkeiten von Finanzinvestoren und transnationalen Konzernen. Nicht nur in Leipzig haben sich deshalb Bürger deshalb […]

Daseinsfürsorge in kommunaler Hand

Ein erstes bundesweiten Vernetzungstreffen soll am 3. Mai in Leipzig stattfinden berichtete lizzy-online.de , die Leipziger Internet Zeitung Viele Kommunen wurden durch jahrelange, chronische Unterfinanzierung in eine prekäre Haushaltslage gebracht. Teilweise natürliche Monopole mit vermeintlich sicheren, hohen Renditen wecken die Begehrlichkeiten von Finanzinvestoren und transnationalen Konzernen. Nicht nur in Leipzig haben sich deshalb Bürger deshalb […]