Beiträge getagged unter “Demokratie”

Hamburch und das Fluide

Der Hafen ist nah und die Stadt liegt am Wasser. Gemeint ist aber dieser Begriff: “ Wir haben nunmehr in der Bundesrepublik eine deutlich veränderte Parteienlandschaft – ein „fluidesFünfparteiensystem“, in dem starre Lagerkoalitionen von anderen Koalitionen abgelöst werden. Das ist gut für die Demokraties,“ sagte Cornelia Ernst zu den Ergebnissen der LINKEN in Hamburg. Das […]

Die Linke und die EU

In der SO! 1-2 2008 hat Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments auf einige Knackpunkte hingewiesen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit der – undemokratischen – Verabschiedung desVertrags von Lissabon werden die Rechte des Europaparlaments deutlich gestärkt. Damit gewinnt auch die LINKE mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil es hier keine starre Kräftekonstellation zwischen […]

Demokratischer Sozialismus

Robert Schneider (Schlafes Bruder) beschwert sich in der WELT ONLINE über Sozialistische Wortgirlanden: Danach hätte die SPD nicht den Demokratischen Sozialismus in ihrem neuen Hamburger Parteiprogramm verankern dürfen. Dass sie es nicht hätte dürfen, dem ist ja noch zuzustimmen. Aber er schreibt.  „Wenn der ökonomisch funktionieren soll, müsste nach Modellen gesucht werden, die der Realsozialismus […]

Für ein Referendum über den Vertrag von Lissabon

Mr. Brown hat den Vogel abgeschossen. Auf dem Abschiedsbild nicht dabei, hat er heimlich etwas später unterschrieben. Gut, kann man sagen, die Macht der Medien, aber wenn jemand aus Angst vor den englischen Revolverblättern – oder vor seinen eigenen (potenziellen) Wählern einen wichtigen Ausschußtermin vorschützt, um nicht mit aufs Europafoto zu müssen, ist das peinlich. […]

BiB – Busse aus Bürgerhand gegeben: Pforzheim privatisiert Verkehrsvertriebe

Pforzheim als \’Auftakt zu weiteren milliardenschweren Übernahmen, titeln die Zeitungen. Von Pforzheim geht ein Signal aus und nach Meinung von BiB ist es das falsche. Ein breites Medienecho spiegelt den Bürgerentscheid bundesweit wider. Spiegel Online sieht in Pforzheim den „Auftakt zu weiteren milliardenschweren Übernahmen im ÖPNV“ – was ja beim neoliberalen Vorzeigeblättchen Spiegel nicht wirklich […]

Bewertung des Bildes »Geheuchelte Gerechtigkeit«

Am 25. März wird gewählt. Superwahltag. Und danach, so heißt es, beginnt die Koalition in Berlin mit dem Regieren. Die Linken in Sachsen-Anhalt gehen mit diesem Motiv in den Wahlkampf. Hier auf politik-visuell.de kann abgestimmt werden. Und noch ein paar Links zum Thema Wahlen in Sachsen-Anhalt Landtagswahl 2006 (Landtag Sachsen-Anhalt) http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/wahl/geswahl.htm Aktuelle Informationen zur Landtagswahl […]

Demokratische Blogger

Im neuen wahlblog05.de einem Projekt von iDemokratie.de :: Initiative für interaktive Demokratie wird ab jetzt immer die Sonntagsfrage zur Bundestagswahl 2005 gestellt. „wahlblog05.de wird bis zur geplanten Bundestagswahl im Herbst jede Woche die Sonntagsfrage stellen und die Ergebnisse mit denen der großen Meinungsforschungsinstitute vergleichen und gegenüberstellen. Machen Sie mit und stimmen Sie JETZT ab: Sonntagsfrage […]

CDU- und FDP-Nachwuchs in Leipzig verharmlosen Neonazis

Die Junge Union Leipzig und die JungLiberale Aktion Leipzig haben sich einem Wahlaufruf verweigert, der die jungen LeipzigerInnen auffordert ihre Stimme am 10.4.2005 einem/ einer Oberbürgermeister-Kandidat/ in der demokratischen Parteien und nicht der NPD zu geben. Während PDS-Jugend, Jusos, Grüne Jugend, DGB-Jugend und der StudentInnenrat der Uni Leipzig sich für eine weltoffene, lebendige Stadt, in […]

Ist Amerika noch eine Demokratie?

Inmsgeheim haben ja alle immer gedacht, George W. hat sich an die 2000 Macht „geputscht“, alles halb so wild. FDie letzten Wahlen zeigten jedoch einen erdrutschartigen Sieg der Konservativen. Da macht man sich Gedanken. Ist Amrerika (noch) demokratisch? Wie weit sind Medien entscheidend? Wieviele Menschen lesen eigentlich noch die großartige New York Times. Ein sehr […]

EU-Rat vertagt Entscheidung zu Softwarepatenten

Der Agrar- und Fischereirat hat die heftig umstrittene Position der EU-Regierungsvertreter zur Richtlinie über Patentierbarkeit „computerimplementierte Erfindungen“ in Brüssel am heutigen Dienstag überraschend doch nicht verabschiedet. Die niederländische Ratspräsidentschaft hatte eigentlich vorgesehen, dass der im Rat nach einigem Hin und Her im Mai gefundene Standpunkt schon zu Beginn der Ratssitzung um 10 Uhr über die […]