Beiträge getagged unter “Europa”

Euro-Kritiker proklamieren eine bürgerliche Alternative

Wir dokumentieren einen Aufsatz von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Seit längerem geistert eine Parteineugründung der Euro-Kritiker durch die Medien. Jetzt hat „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf einem Gründungsparteitag ihre Kandidatur zu den Bundestagswahlen angekündigt. Nach eigener Darstellung will die AfD einen „geordneten Ausstieg“ aus […]

Fest der Erinnerung und des Friedens – 1. September 2010 12:00 bis 19:00 an der Altstadtbrücke Görlitz

In diesem Jahr wird das Gedenken an den Beginn des Krieges am 1. September 1939 erstmalig  gemeinsam mit polnischen Bürgerinnen und Bürgern als deutsch-polnisches Fest der Erinnerung und des Friedens gefeiert. Es gibt dafür keinen geeigneteren Ort als die Europastadt Görlitz-Zgorzelec. Im Jahr 2010 jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung des Grenzabkommens von Zgorzelec. […]

Nazis raus aus dem Internet – ob das geht?

Seit neun Jahren, genauer seit dem 7. August 2000, gibt es die PDS Linkspartei Kampagne der Partei Die Linke „Nazis raus aus dem Internet„. Mit Buttons können Webmaster und Internetnutzer Gesicht zeigen gegen nationalistisches Gedankengut, gegen sogenannten Rassismus und Antisemitismus. So heißt es dort heute noch: Die Zahl der Nazi-Seiten im Internet ist in den […]

Kritik an ambitioniertem Zeitplan: LBBW macht Tempo in Mainz und Leipzig –

Seit gestern hat die Landesbank Baden-Württemberg auch den offiziellen Segen Europas. Nachdem die LBBW nun Rechtssicherheit bei der Sachsen Bank hat, kann sie den Markt in Ostdeutschland beackern. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen soll das Mittelstandsgeschäft und die Verbindung zu vermögenden Privatkunden ausgebaut werden. Mit 80 Mitarbeitern ist die Sachsen Bank (das Kundengeschäft der früheren […]

Die Linke und das „Phänomen Sarkozy“

Die telepolis analysiert das Phänomen Sarkozy. Dass die regierende Rechte mit ihrer „neuen“ Methode bisher relativ gut „durchkommt“, liegt nicht ausschließlich an ihr selbst. Auf der Gegenseite hat sie es mit geschwächten Kräften zu tun. Die politische Linke ist zersplittert. Über Grundsatzfragen -„Wie hältst Du es mit einer potenziellen Regierungsbeteiligung?“, „Ist der Neoliberalismus oder der […]

4 Jahre

Maifeiertag war ja schon immer irgendwie besonders. So datiert der erste Beitrag dieses Blogs auf den 01. Mai 2004. Zufällig, wahrscheinlich. Aber besonders, irgendwie. Schon damals ging es um die EU. Als Belohnung gab es ein Update der Software. Und in Zukunft weiterhin Politik, Meinungen und Kommentare.

Die Linke und die EU

In der SO! 1-2 2008 hat Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments auf einige Knackpunkte hingewiesen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit der – undemokratischen – Verabschiedung desVertrags von Lissabon werden die Rechte des Europaparlaments deutlich gestärkt. Damit gewinnt auch die LINKE mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil es hier keine starre Kräftekonstellation zwischen […]

Beschlussfassung über die Verträge von Lissabon – Ein Kommentar

von Michael Lindner, Leipzig Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert. Seit dem 3. Oktober 1990 gilt es auch für das Beitrittsgebiet, also die Länder die dem Grundgesetz verspätet beigetreten sind – der ehemaligen DDR eben. Just am 23. Mai 2008, also genau 59 Jahre nach Ratifizierung des Grundgesetzes wird der […]

The Atlantic Divide — Americans and Europeans on religion, happiness, government, and war.

Als Alexis de Tocqueville 1830 die USA bereiste, nannte er die neue Nation „außergewöhnlich“ und meinte damit, „unterschiedlich“. Einige dieser Differenzen werden im Magazin The American, A Magazine of Ideas, hübsch grafdisch aufbereitet, dargestellt. „Americans are more religious, more satisfied with their personal lives and their jobs, more wary of government, and more comfortable with […]

Terminhinweis – 19.04.

19.04.2008, 10:00 Uhr Konferenz „(Re)Kommunalisierung statt Privatisierung – Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa“. Ort: Ratsplenarsaal, Neues Rathaus Leipzig Die Konferenz will der Frage nachgehen, wie sich der wachsende Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen auswirkt und wie ihm begegnet werden kann. Informationen gibt es hier, hier und hier.