Beiträge getagged unter “Europa”

Hamburch und das Fluide

Der Hafen ist nah und die Stadt liegt am Wasser. Gemeint ist aber dieser Begriff: “ Wir haben nunmehr in der Bundesrepublik eine deutlich veränderte Parteienlandschaft – ein „fluidesFünfparteiensystem“, in dem starre Lagerkoalitionen von anderen Koalitionen abgelöst werden. Das ist gut für die Demokraties,“ sagte Cornelia Ernst zu den Ergebnissen der LINKEN in Hamburg. Das […]

Die Linke und die EU

In der SO! 1-2 2008 hat Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments auf einige Knackpunkte hingewiesen, die nicht außer Acht gelassen werden sollten. Mit der – undemokratischen – Verabschiedung desVertrags von Lissabon werden die Rechte des Europaparlaments deutlich gestärkt. Damit gewinnt auch die LINKE mehr Einfluss auf Entscheidungen, weil es hier keine starre Kräftekonstellation zwischen […]

Panikmache und Gesetzes-Verschärfungen im Schlepptau der Schengen-Erweiterung

Deutsche Behörden schüren Ängste vor der Zunahme „Illegale Grenzübertritte“, Tschechien stellt den sachlichen Kontext her Nachdem im Zuge des Schengen-Beitrittes allerhand Schreckensszenarien vor einem Boom an illegalen, unkontrollierten Grenzübertritten an die Wand gemalt wurden war und insbesondere das sächsische Innenministerien diese subtilen Ängste sicherheitspolitisch bediente, erwies sich Anfang Januar, dass kein verstärkter Missbrauch des kontrollfreien […]

Subventionswahnsinn

Zum Weggang Nokias macht sich die ZEIT unter dem Titel „Nokia: Sind Subventionen an Unternehmen berechtigt?“ ihre Gedanken und stellt fest. Tatsächlich wirft der Fall Nokia ein Schlaglicht auf einen Subventionswettkampf, mit dem Länder und Kommunen in Deutschland versuchen, Investoren anzulocken. Wie im Falle Nokia lautet der Deal dabei: Geld gegen Arbeitsplätze. Kaum jemand kann […]

Für ein Referendum über den Vertrag von Lissabon

Mr. Brown hat den Vogel abgeschossen. Auf dem Abschiedsbild nicht dabei, hat er heimlich etwas später unterschrieben. Gut, kann man sagen, die Macht der Medien, aber wenn jemand aus Angst vor den englischen Revolverblättern – oder vor seinen eigenen (potenziellen) Wählern einen wichtigen Ausschußtermin vorschützt, um nicht mit aufs Europafoto zu müssen, ist das peinlich. […]

Frankreich wählt. Aber wen?

Im Le Blog Tricolore der Zeit fragt Alain-Xavier Wurst: Ist dieses Zögern der Wähler so überraschend? Liegt es nicht auch daran, dass das Individuum in der heutigen Zeit gleichzeitig mehreren Sphären angehört, mit widersprüchlichen Ansprüchen? Man kann „für die Homoehe sein und mehr Ordnung fordern. Man kann der Globalisierung das Wort reden, die es ermöglicht, […]

Live vom Parteitag: Antrag Fortführung des Landesentwicklungsprogramms Aleksa

Der Parteitag hat die Fortführung des  Landesentwicklungsprogramms Aleksa beschlossen. Laut dem Antrag soll ein Leitbild für Sachsen entwickelt werden. Ausschnitt aus dem Antrag: Leitbild für Sachsen Für eine Strategie ist die Bestimmung von Zielen die notwendige Voraussetzung. Die neue Linke muss ihre Lösungsansätze für eine sozial gerechtere Politik aus einem dem entsprechenden Leitbild für das zukünftige Sachsen […]

EU-Parlament stimmt Kuba Resolution zu

Was ist denn davon zu halten? Die linken Abgeordneten Gabi Zimmer, Helmuth Markov und André Brie stimmen einer Resolution zu Kuba zu, die Tobias Pflüger als „schlicht reaktionär“ ansieht. Er schreibt in seinem Weblog: „Die Federführung für den konservativen Resolutionsentwurf, der nahezu eins zu eins für den abschließenden Resolutionstext übernommen wurde, trug der spanische konservative […]

Europa streitet ums liebe Geld

Balint Szlanko berichtet in der Magyar Narancs vom 6. Juni aus Brüssel über die bevorstehende EU-Haushaltsdebatte: „Es ist eine recht merkwürdige Kalkulation, die den weniger entwickelten Osteuropäern, zum Beispiel den Litauern proportional weniger gibt, als den ‚armen‘ Spaniern, Griechen und anderen Südländern, von dem hoffnungslos ins Elend gestürzten Südbelgien nicht zu sprechen. Sollte nicht in […]

Gemeinsam? Einsam? WASG und PDS

ASG und PDS gemeinsam bei der Bundestagswahl? Meinungsforschungsinstitute schätzen das Wählerpotential einer neuen Linkspartei für die Bundestagswahl auf 10-15 % ein. „80 bis 90 Prozent des linken Wählerpotenzials in Westdeutschland werden weiterhin von der PDS nicht erreicht. Die PDS ist auch im Wahl-Erfolgsfall, wenn man so will, strukturell nur in der Lage, die Hälfte des […]