Beiträge getagged unter “FDP”

Beitragsfreies KITA-Jahr in Berlin

Wie ich gerade per Pressemitteilung erfahre: Ab 1. Januar 2007 beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Jugend und Sport im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute mit großer Mehrheit den Weg frei gemacht für ein beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn ab dem 1. Januar 2007. Das ist […]

Angie nervös

Angie war nervös bei ihrer Erwiderung auf die Erklärung vom Kanzler. Warum eigentlich? Bisher hat die Taktik „Nichts sagen, nichts tun, und im Schlafwagen zur Macht“ doch recht gut funktioniert. Auch heute blieb sie gewohnt unkonkret, verhaspelte sich aber aller drei Sätze. Mehrfach erntet sie für Versprecher Gelächter aus den Reihen der Koalition. Einmal nennt […]

Reaktionäre Linke?

Eine interessante Diskussion findet sich im Wahlblog.de. „Hin und wieder ernte ich Unverständnis, wenn ich PDSWASG als konservativ beschreibe,“ schreibt dort Wolfgang Lünenbürger-Reidenbach Haltungsturnen. Der Diskussion ist im Ansatz zu folgen, wenn es um die Notwendigkeit neuer Wege geht. Putzig, aber nicht überraschend, sind seiner Ansicht nach wohl nur Neoliberalismus oder „Altliberalismus“ in der Lage, […]

Demokratische Blogger

Im neuen wahlblog05.de einem Projekt von iDemokratie.de :: Initiative für interaktive Demokratie wird ab jetzt immer die Sonntagsfrage zur Bundestagswahl 2005 gestellt. „wahlblog05.de wird bis zur geplanten Bundestagswahl im Herbst jede Woche die Sonntagsfrage stellen und die Ergebnisse mit denen der großen Meinungsforschungsinstitute vergleichen und gegenüberstellen. Machen Sie mit und stimmen Sie JETZT ab: Sonntagsfrage […]

:NRW Wähler ignorieren neue Linkspartei

Erstmals angetretene WASG und Sonstige bleiben ohne Chance – Auch NPD abgeschlagen, schreibt Eckhard Jesse in der Welt: Bei den Prognosen für die Landtagswahl am 22. Mai im bevölkerungsreichsten Bundesland ging es nur um die Frage, ob rot-grün die parlamentarische Mehrheit erneut schafft oder die Union mit der FDP nach 39 Jahren eine Wachablösung zustande […]

CDU- und FDP-Nachwuchs in Leipzig verharmlosen Neonazis

Die Junge Union Leipzig und die JungLiberale Aktion Leipzig haben sich einem Wahlaufruf verweigert, der die jungen LeipzigerInnen auffordert ihre Stimme am 10.4.2005 einem/ einer Oberbürgermeister-Kandidat/ in der demokratischen Parteien und nicht der NPD zu geben. Während PDS-Jugend, Jusos, Grüne Jugend, DGB-Jugend und der StudentInnenrat der Uni Leipzig sich für eine weltoffene, lebendige Stadt, in […]

Klare Entscheidung

Ulrich Keßler von der FDP will Oberbürgermeister in Leipzig werden. Als erste Plakate hingen seine in der Stadt: Klare Entscheidungen, so lautet wohl sein Wahlspruch. Aber die klare Entscheidung für dieses Plakat hätte wohl anders aussehen müssen – wieder einstampfen. Oder das rote Gesicht rührt von der Vielzahl der zu treffenden Entscheidungen.

Höll kämpft in Leipzig

Höll kämpft um Leipzigs Rathaus-Vorsitz Die PDS hat die Landtagsabgeordnete Barbara Höll als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig am 10. April nominiert. Die 47-Jährige setzte sich nach Angaben der Leipziger PDS am Freitagabend mit 85,5 Prozent der Stimmen gegen die frühere Landtagsabgeordnete Runge durch. Höll geht gegen Amtsinhaber Wolfgang Tiefensee (SPD) ins Rennen. Die […]

Wahlkampf in Leipzig startet

MDR.DE: Termine heute Donnerstag, 13. Januar 2005 Termine heute SPD Leipzig nominiert Tiefensee als OB-Kandidat Die Leipziger SPD nominiert heute Abend ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im April. Einziger Bewerber ist Amtsinhaber Wolfgang Tiefensee. Der gelernte Ingenieurwissenschaftler war 1998 mit 48,8 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister der Messestadt gewählt worden. Nach dem Sieg der Sozialdemokraten […]