Beiträge getagged unter “Fraktion”

Paul Schäfer fordert Rückhol-Aktion für Afganistan

Das konservative Online-Magazin The European versucht in einem Interview mit LINKEN Verteidigungsexpete Paul Schäfer ausschließlich über die SPD zu reden. Als kleine Anregung: In einem solchen Fall wäre vielleicht ein Gesprächspartner aus der SPD geeigneter? Schäfer reagiert aber gut. Überschrift des Interviews sollte daher eher sein: LINKE fordert Rückhol-Aktion für Afganistan Schäfer: Es ist eine Sache, […]

Fraktions-Forums Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ mit Prof. Franz Walter am 22. April in Dresden

Am 22. April findet das „Fraktions-Forum Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ mit Prof. Franz Walter erstmals in Dresden statt. Die Denkwerkstatt „Fraktions-Forum Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ ist eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag. Sie findet statt am Donnerstag, den 22. April 2010, um 18 Uhr im Restaurant „Kahnaletto“ auf […]

Spiegel-Enten – LINKE bleibt auf Antikriegskurs

Die Zeitschrift „Der Spiegel“ versucht, die außenpolitische Debatte in der LINKEN anzuheizen. Dabei greift der Spiegel auf Fehlinformationen und Fälschungen zurück. In der Spiegel-Meldung heißt es, dass Teile der Fraktion einen „weicheren“ NATO-Kurs durchsetzen wollen. Dabei fälscht der Spiegel eine Textpassage aus dem vorgelegten NATO-Positionspapier der Bundestagsfraktion. Im Original heißt es: „DIE LINKE ist der […]

Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verschuldungsverbotes

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt sagt deutlich Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verschuldungsverbotes. „Eine verfassungsrechtliche Verankerung eines Schuldenverbotes ist keine Lösung, Haushaltskrisen, die aus den verschiedensten Ursachen heraus entstehen können, zu bewältigen“, sagt Dr. Angelika Klein, die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion zum Vorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofes von Sachsen-Anhalt, ein Verschuldungsverbot in die […]

Weckesser soll gehen

Mehr als fünf Stunden debattierte die sächsische Landtagsfraktion der Linkspartei am Donnerstag. Einigkeit gab es am Ende nicht, wohl aber ein erwartetes Ergebnis: Die Mehrheit der Abgeordneten sprachen sich für die Einleitung eines förmlichen Ausschlussverfahrens gegen den Haushaltsexperten Ronald Weckesser aus, der zugleich aus allen Ämtern gewählt wurde. Mit dem Schritt soll die Konsequenz aus […]

VNG zur fünften Kraft im Energiemarkt entwickeln – Halles Anteile notfalls durch Sachsen übernehmen

Die Stadtwerke Halle wollen aus dem kommunalen Anteilseigner-Verbund beim Leipziger Gasimporteur Verbundnetz Gas (VNG) aussteigen. „Uns liegt ein Schreiben der Stadtwerke vor, dass diese beabsichtigen, zum Jahresende aus der VNG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft auszutreten (VUB)“, sagte VUB-Geschäftsführer Andreas Reinhardt der MZ. Auf Anfrage bestätigte Stadtwerke-Chef Wilfried Klose dies, ohne Details zu nennen. Damit halten sich […]

Deutsche werden durchnummeriert

Seit dem 1. August 2008 wird durchnummeriert. Das Bundeszentralamt für Steuern hat damit begonnen, allen Einwohnern Deutschlands ihre neuen steuerlichen Identifikationsnummern zuzusenden. Diese „wohl größte Briefversandaktion in der Geschichte der Bundesrepublik“ mit mehr als tausend Tonnen Papier werde mehrere Monate dauern, kündigte das Bundesfinanzministerium an. Ziel der neuen, lebenslang gültigen Nummer sei es, „den Bürgern […]

Gysi: Sie begreifen nicht, dass ich schon damals so souverän war wie heute.

Wer sich einer Institution zur Verfügung stellt, schreibt Dietmar Dath in seinem Vorwort zu „Heute keine Konferenz„, büßt mit diesem Schritt Freiheiten ein und gewinnt im Tausch Erfahrungen.Es geht dabei um die Frage, ob man sich selbst noch erkennt, sich die Frage stellt … Erkenne ich mich noch wieder, wenn ich mir die Hände schmutzig […]

Der Westen wird rot. Bayern auch.

Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird. Dass es […]

Gemeinsame Projekte

SPD und Linkspartei sollten sich, nach Ansicht der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel und der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping, nach dem gemeinsamen Betreten „demokratischen Neulandes“ in Hessen auch anderswo auf „gemeinsame strategische Projekte“ verständigen. In einem gemeinsamen Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ richteten beide Politikerinnen an ihre Parteien die Bitte, dass nun aus parlamentarischen Mehrheiten […]