Beiträge getagged unter “Fraktion”

Ost gegen West?

Einen „neuen Streit“ sieht die < Sächsische Zeitung> bei der Diskussion, ob sich westdeutsche Linke auch im Osten zur Wahl stellen „dürfen“. Einige westdeutsche Linke haben sich im Osten zur Bundestagswahl aufstellen lassen. Das soll künftig nicht mehr möglich sein.Berlin/Dresden. Die ostdeutschen Landesverbände der Partei Die Linke wollen nach einem Medienbericht bei der Bundestagswahl 2009 […]

Grün oder rot? Oder Bürgerrechtler?

Die Linke ist nicht nur die wahre Ökopartei. Jetzt soll sie auch noch die Nachfolge der grünen Bürgerrechtspolitik antreten, schreibt JENS KÖNIG in der taz vom 7. Juli. Ausloser ist ein Diskussions- und Arbeitspapier von Jan Korte Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung Es ist die Fortsetzung von Oskar Lafontaines Angriff auf die Grünen mit anderen […]

Geordneter Rückzug

Die Lausitzer Rundschau schreibt zur „Braunkohlepolitik der Linkspartei“ am 4. Juli. Es wird so manchen überraschen, dass ausgerechnet die Linkspartei den Abschied von den Braunkohlekraftwerken verlangt, die einst der Stolz der DDR-Energiewirtschaft waren. Was deren  Bundestagsfraktion jetzt abgesegnet hat, ist allerdings angesichts der langen Debatten insbesondere im brandenburgischen Landesverband keine Überraschung mehr. Zum Profil der […]

Bartl kritisert Ermittlungsgruppe und „exteren Berater“

Lisa hatte schon gefragt, wieso die Ermittlungen bei der Dresdner Staatsanwaltschaft liegen, und welche Rolle der „externe Ermittler“ spielen soll. Ebendas kritiserte der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion am Montag in Dresden. Die Linksfraktion des Landtags kritisierte am Montag die personelle Besetzung der inzwischen eingesetzten Ermittlungsgruppe und die Einbeziehung eines externen Beraters. Der rechtspolitische Sprecher der […]

„Die neue Linkspartei muss die SPD als Partner gewinnen“

meint André Brie in einem Interview mit der in Dresden erscheinenden Sächsischen Zeitung und sieht die Zukunft der an diesem Wochenende sich gründenen neunen LINKEN in einem Mitte-Links-Bündnis. Er fragt allerdings nachdenklich Es ist nur die Frage, in welche Richtung die Partei gehen wird. Da sehe ich mindestens drei Optionen. Das eine ist wirklich eine […]

Sachsensumpf

Geert Mackenroth (CDU), der sächsische Justizminister, sah sich vor einigen Tagen zu einer bemerkenswerten Feststellung veranlasst. »Sachsen ist kein Sumpf«, schrieb er in einem Gastbeitrag für eine Dresdener Regionalzeitung. Eine Selbstverständlichkeit, so hätte man früher meinen können – eine gewagte Behauptung, so scheint es nun., schreibt die ZEIT online unter dem Titel „Leichen im Sumpf„. […]

Mario Candeias heute in Leipzig

Mario Candeias, hier im Interview mit der SO!, hält heute in Leipzig seinen Vortrag AUF DER SUCHE NACH DEM „PREKARIAT“. In welchen Zusammenhängen emergierte der Begriff? Welche Sinnaufladung hat er erhalten? Und wo taucht er in gesellschaftlichen Bereichen und im politischen Spektrum mit welcher Bedeutung auf? Zentraler Bestandteil ökonomischer Erneuerung seit den 1970er Jahren ist […]

Wo ist Familie? Linkspartei Familienkonferenz zu modernen Familienkonzepten

Am Samstag, dem 12. Mai findet in Hellerau die Familienkonferenz der Linkspartei.PDS Sachsen „Für eine moderne Familienpolitik!“ statt. Ziel ist es, einen Diskussionsraum für FachpolitikerInnen und das interessierte Umfeld zu den familienpolitischen Konzepten der LINKEN à zur Sensibilisierung und Verstetigung unserer familienpolitischen Positionen (weniger zu deren Entwicklung) zu bieten. Folgender Ablauf ist geplant: 10.00 Uhr […]

Dresden ist längst nicht schuldenfrei

schreibt die Sächsische Zeitung am Freitag. Trotz Woba-Verkauf und Schuldentilgung betrug die Pro-Kopf-Verschuldung in Dresden Ende Dezember 2006 noch 71 Euro. Im Jahr davor waren es 1 529 Euro gewesen. Dies geht aus einer Antwort des amtierenden OB Lutz Vogel (parteilos) auf eine Anfrage des Stadtrates André Schollbach (Linksfraktion.PDS) hervor. Der niedrige Wert der Pro-Kopf-Verschuldung […]

Sparkasse an Finanzinvestor oder Großbank? Berliner Sparkassen-KundInnen können es verhindern!

meint Axel Troost, MdB in einem Interview mit der WASG-Bundeszeitung DIE NEUE LINKE. Berlin darf kein Präzedenzfall für eine Sparkassen-Privatisierung werden. Wenn genügend Berlinerinnen und Berliner sagen „Sparkasse an Finanzinvestor oder Großbank? Nicht mit mir!“, wird Berlin ein Präzedenzfall dafür, dass Bürgerengagement den Einstieg von Großbanken oder Finanzinvestoren in den Sparkassensektor verhindern kann – trotz […]