Beiträge getagged unter “Fraktion”

Privatisierungen

Die Sparkassenprivatisierung in Berlin wäre unter Umständen akzeptabel, meint Gesine Lötzsch im Interview 20.02.2007: »Mehr tun, um sich zu verstehen« der Tageszeitung junge Welt In den letzten Tagen hat es so eine Art Schulterschluß maßgeblicher Teile der Linkspartei.PDS mit Ihren mitregierenden Berliner Parteifreunden gegeben. Bedeutet das einen Freibrief für Sparkassenprivatisierung, Wohnungsverkäufe und Sozialabbau? Nein. Es […]

Live vom Parteitag: Nachfolge von Peter Porsch

Leider … geht es in der Politik oft um Posten und Menschen die diese Posten besetzen. Das ist der Fall, was ich nicht bedauere, weil die Menschen mit Inhalten verbunden werden. Peter Porsch war seit vielen Jahren der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS Fraktion im Sächsischen Landtag. Der gebürtige Wiener Germanistikprofessor hat durch Höhen und Tiefen sein […]

Live vom Parteitag: Antrag Fortführung des Landesentwicklungsprogramms Aleksa

Der Parteitag hat die Fortführung des  Landesentwicklungsprogramms Aleksa beschlossen. Laut dem Antrag soll ein Leitbild für Sachsen entwickelt werden. Ausschnitt aus dem Antrag: Leitbild für Sachsen Für eine Strategie ist die Bestimmung von Zielen die notwendige Voraussetzung. Die neue Linke muss ihre Lösungsansätze für eine sozial gerechtere Politik aus einem dem entsprechenden Leitbild für das zukünftige Sachsen […]

Live von der 2. Tagung des 9. Landesparteitages

Die 2. Tagung des 9. Landesparteitages der Linkspartei.PDS Sachsen hat heute begonnen. Tagungsort ist das  Sport – und Waldhotel, Weinböhla. Gäste sind neben den sächsischen Grössen Oskar Lafontaine MdB und stellv. Fraktionsvorsitzender, Katja Kipping MdB und stellv. Parteivorsitzende und Michael Leutert MdB und Vertreter der WASG. Der Parteijugend wird ebenfalls Platz in der Debatte eingeräumt. Themen sind: Die Aktualisierung des […]

Privatisierungen in Leipzig

Die LVZ meldet, dass sich CDU und SPD auf einen Kompromiss zur Privatisierung städtischer Betriebe geeinigt haben. Kern sei der Verkauf von bis zu49,9 Prozent der Anteile an den Stadtwerken, teilten die beiden Stadtratsfraktionen am Montag mit. Die Erlöse aus sämtlichen Verkäufen sollen im wesentlichen der Entschuldung Leipzigs dienen. Die größte ostdeutsche Kommune steht derzeit […]

Fähnchen

Gregor Gysi wird sich in diesem Leben kein Fähnchen an den Dienstwagen mehr hängen. Aber der Chef der Linksfraktion ist bei dieser WM sogar für die deutsche Mannschaft, wenn es gegen Afrikaner geht. Und all die jungen Deutschen in Schwarzrotgold? Sind ein richtiges Erlebnis für ihn… mehr in der taz vom 22. Juni.

Nein zum Deutschlandhype

Liebe Menschen, die Junge Linke.PDS Sachsen hat am 20.06.2006 die Kampagne „NEIN zum Deutschlandhype“ gestartet. Alle wichtigen Infos, Materialien etc. dazu findet Ihr hier: 1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: „Nein zum Deutschlandhype!“ 2. Infobroschüre mit Argumentationen (Anhang) 3. Für WM-Begeisterung ohne schwarz-rot-goldenen Plunder! 4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln! 5. Presse […]

NPD sorgt für Eklat im Dresdner Landtag

Mit Anspielungen auf die Judendeportationen hat die NPD im Landtag Sachsens für Empörung gesorgt. Der Fraktionsvize hatte vorgeschlagen, Linksextreme mit Sonderzügen zur Bundesanwaltschaft zu transportieren.Anspielung auf Deportationen: NPD sorgt für Eklat im Dresdner Landtag

Beitragsfreies KITA-Jahr in Berlin

Wie ich gerade per Pressemitteilung erfahre: Ab 1. Januar 2007 beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Jugend und Sport im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute mit großer Mehrheit den Weg frei gemacht für ein beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn ab dem 1. Januar 2007. Das ist […]

Das Privatisierte ist politisch

Immer nopch zum Thema Dresden und der Woba-Deal: „Immobiliengesellschaften versprechen bis 20 Prozent Rendite. Ein Teil der Profite resultiert aus den günstigen Krediten und Einlagen, die sie erhalten. Im äußersten Fall muss das Unternehmen Fortress beim Kauf von Immobilien nur fünf Prozent des Kaufpreises selbst bezahlen. Für den Rest stehen ihm zurzeit günstige Kredite zu […]