Beiträge getagged unter “Grüne”

Parteispendendatenbank

Finanzen waren auch in der aktuellen Ausgabe der SO! Thema. Landesschatzmeister Heinz Pingel und Angelä Hähnel vom Finanzbeirat stellten – wehmütig, oder nicht – fest, dass die LINKE nicht gerade von Großspendern bedrängt wird. In einer politischen Datenbank, einem Projekt von Lars Burghard, das die Spenden ab 20.000 Euro erfasst, finden sich noch andere interessante […]

Mit SPD und Linkspartei hätten wir die meisten unserer Ziele in Hessen durchsetzen können,

meinen die neuen (alten) Spitzenkandidaten der Grünen Renate Künast und Jürgen Trittin:im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Denn „Die Linkspartei ist uns näher als die FDP“ In Hessen wollten die Grünen zumindest bis zum Freitag mit der SPD und der Linkspartei regieren. Was außer schierem Machtinteresse hätte dafür gesprochen? Künast: Mit SPD und Linkspartei […]

Der Westen wird rot. Bayern auch.

Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird. Dass es […]

Hamburch und das Fluide

Der Hafen ist nah und die Stadt liegt am Wasser. Gemeint ist aber dieser Begriff: “ Wir haben nunmehr in der Bundesrepublik eine deutlich veränderte Parteienlandschaft – ein „fluidesFünfparteiensystem“, in dem starre Lagerkoalitionen von anderen Koalitionen abgelöst werden. Das ist gut für die Demokraties,“ sagte Cornelia Ernst zu den Ergebnissen der LINKEN in Hamburg. Das […]

Bsirske sieht Links-Koalition in Deutschland als logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD

Die Leipziger Volkszeitung berichtet heute, dass der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition als „logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD unter ihrem Vorsitzenden Kurt Beck sieht“ In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe) betonte der Gewerkschafter: „Die SPD setzt mit ihrem Überdenken der eigenen Politik der letzten Jahre einen […]

Grün oder rot? Oder Bürgerrechtler?

Die Linke ist nicht nur die wahre Ökopartei. Jetzt soll sie auch noch die Nachfolge der grünen Bürgerrechtspolitik antreten, schreibt JENS KÖNIG in der taz vom 7. Juli. Ausloser ist ein Diskussions- und Arbeitspapier von Jan Korte Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung Es ist die Fortsetzung von Oskar Lafontaines Angriff auf die Grünen mit anderen […]

Bartl kritisert Ermittlungsgruppe und „exteren Berater“

Lisa hatte schon gefragt, wieso die Ermittlungen bei der Dresdner Staatsanwaltschaft liegen, und welche Rolle der „externe Ermittler“ spielen soll. Ebendas kritiserte der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion am Montag in Dresden. Die Linksfraktion des Landtags kritisierte am Montag die personelle Besetzung der inzwischen eingesetzten Ermittlungsgruppe und die Einbeziehung eines externen Beraters. Der rechtspolitische Sprecher der […]

Linkspartei.PDS will Grüne kapern

Gregor Gysi auf dem Ströbele-Trip: PDS plant den Großangriff auf grüne Wählerschichten, um im Westen endlich zu punkten, schreibt die heutige taz auf Seite drei. Mit grünen Themen will die PDS endlich in ein westdeutsches Landesparlament einziehen, konkret geht es um die Wahlen in Bremen im Frühjahr 2007. „Diese Wahlen sind sehr wichtig, Bremen muss […]

Grüne suchen neue politische Partne

+++ Grüne suchen neue politische Partner +++ [14.31] Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl verstärkt die Möglichkeiten neuer Bündnisse in Bund und Ländern ausloten und schließen dabei eine Zusammenarbeit mit der Union, aber auch mit der Linkspartei nicht grundsätzlich aus. News-Ticker: Kurzmeldungen aus der Berliner Gerüchteküche – Politik – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten