Beiträge getagged unter “Koalition”

Paul Schäfer fordert Rückhol-Aktion für Afganistan

Das konservative Online-Magazin The European versucht in einem Interview mit LINKEN Verteidigungsexpete Paul Schäfer ausschließlich über die SPD zu reden. Als kleine Anregung: In einem solchen Fall wäre vielleicht ein Gesprächspartner aus der SPD geeigneter? Schäfer reagiert aber gut. Überschrift des Interviews sollte daher eher sein: LINKE fordert Rückhol-Aktion für Afganistan Schäfer: Es ist eine Sache, […]

Bürgerliche Koalition in Sachsen?

Nun, Holger Zastrow tritt nicht ganz so burschikos auf wie Guido Westerwelle, aber eine gewisse Zentralisierung ist auch in Sachsen zu erkennen. Drollig in diesem Zusammenhang, das selbstaufklebte Etikett einer sog. bürgerlichen Koalition. Der große bürgerliche Historiker und Publizist Joachim Fest hielt in seinen Auseinandersetzungen mit den 68ern immer an der Tugend der Skepsis, der […]

Kein längeres gemeinsames Lernen in Sachsen – und andere Schmeckerchen aus dem Koalitionsvertrag

Fraktionschef André Hahn sieht im heute vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP auf fast allen Politikfeldern sind nur unverbindliche Absichtserklärungen. Ganz im Gegensatz zu den Ankündigungen der FDP bedeutet nun der Koalitionsvertrag das faktische Aus für die Gemeinschaftsschulen – Die einzige positive Neuerung der letzten Wahlperiode soll „abgeschlossen“ und nach der angekündigten „Evaluierung“ mit Sicherheit […]

Miss Radikal

Lucy Redler gehört zu den schärfsten Kritikern der Berliner Linkspartei und trat ihr nun bei, schreibt Rainer Funke im Neuen Deutschland. In dieser Woche ist Lucy Redler der Linkspartei beigetreten, und zwar in den Bezirksverband Neukölln. Das wird die Führung der Berliner Linken nicht sonderlich freuen. »Sie ist mit ihrem Projekt gescheitert, vielleicht hat sie […]

VNG zur fünften Kraft im Energiemarkt entwickeln – Halles Anteile notfalls durch Sachsen übernehmen

Die Stadtwerke Halle wollen aus dem kommunalen Anteilseigner-Verbund beim Leipziger Gasimporteur Verbundnetz Gas (VNG) aussteigen. „Uns liegt ein Schreiben der Stadtwerke vor, dass diese beabsichtigen, zum Jahresende aus der VNG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft auszutreten (VUB)“, sagte VUB-Geschäftsführer Andreas Reinhardt der MZ. Auf Anfrage bestätigte Stadtwerke-Chef Wilfried Klose dies, ohne Details zu nennen. Damit halten sich […]

Die Debatte geht weiter

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich erneut anerkennend über die Linkspartei geäußert. Im Berliner „Tagesspiegel“ kritisierte er den Umgang mit den Linken insbesondere im Westen: „In Westdeutschland ist die Argumentationslinie gegenüber der Linkspartei heute noch so, wie sie bei uns in den frühen 90er Jahren war.“ Die Linkspartei sei aber „nicht mehr […]

Bisky schließt Koalition mit CDU auf Landesebene nicht aus

Image via WikipediaLothar Bisky schließt laut einer AFP-Meldung eine Koalition mit der CDU auf Landesebene nicht vollständig aus. Zwar sei selbst die Vorstellung, in Sachsen-Anhalt zusammen mit der CDU zu regieren, für seine Partei „etwas fern“, sagte Bisky im Deutschlandradio Kultur. Es könne aber „Notsituationen“ geben, in denen zusammengearbeitet werden könne, „um zwei, drei Sachen […]

Mit SPD und Linkspartei hätten wir die meisten unserer Ziele in Hessen durchsetzen können,

meinen die neuen (alten) Spitzenkandidaten der Grünen Renate Künast und Jürgen Trittin:im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Denn „Die Linkspartei ist uns näher als die FDP“ In Hessen wollten die Grünen zumindest bis zum Freitag mit der SPD und der Linkspartei regieren. Was außer schierem Machtinteresse hätte dafür gesprochen? Künast: Mit SPD und Linkspartei […]

Hamburch und das Fluide

Der Hafen ist nah und die Stadt liegt am Wasser. Gemeint ist aber dieser Begriff: “ Wir haben nunmehr in der Bundesrepublik eine deutlich veränderte Parteienlandschaft – ein „fluidesFünfparteiensystem“, in dem starre Lagerkoalitionen von anderen Koalitionen abgelöst werden. Das ist gut für die Demokraties,“ sagte Cornelia Ernst zu den Ergebnissen der LINKEN in Hamburg. Das […]

Auch Rürup für Mindestlohn

Der sogenannte „Wirtschaftsweise“ Bert Rürup plädiert in der Zeit von neoliberaler Seite für einen Mindestlohn von 4,50 Euro pro Stunde. Nachvollziehbare Argumente hat die LINKE auch, Rürup argumentiert in dem Artikel, warum wir einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn brauchen – und er viel besser ist als die Pläne der Großen Koalition. zwei Ziele genannt, die mit […]