Beiträge getagged unter “Kommunales”

Die Arge Torgau und die Weihnachtsbeihilfe

Die torgauerzeitung.com diskutiert heute mit dem Pressesprecher der Arge Torgau über Unterhaltsleistungen. Dabei kommt auch das Thema Weihnachtsbeihilfe zur Sprache: Frau Komitsch, Herr Wittenbecher und eine Reihe weiterer Hartz IV-Empfänger wollen wissen, warum die ARGE Oschatz/Torgau nicht wie die ARGE Leipzig Weihnachtsgeld zahlt. Leipzig zahle an alle zwischen 20 und 50 Euro, warum wird hier […]

Grün oder rot? Oder Bürgerrechtler?

Die Linke ist nicht nur die wahre Ökopartei. Jetzt soll sie auch noch die Nachfolge der grünen Bürgerrechtspolitik antreten, schreibt JENS KÖNIG in der taz vom 7. Juli. Ausloser ist ein Diskussions- und Arbeitspapier von Jan Korte Zeit für eine neue Bürgerrechtsbewegung Es ist die Fortsetzung von Oskar Lafontaines Angriff auf die Grünen mit anderen […]

Döbeln will Wohnungen verkaufen

Zum Schuldenabbau wird auch in Döbeln über einen Verkauf der öffentlichen Wohnungen diskutiert, schreibt die LVZ. Danach muss auf Anraten ihrer Hauptgläubigerbank (sic) die Stadt Döbeln „ernsthaft den kompletten Verkauf der angeschlagenen Tochtergesellschaft Döbelner Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH (DWVG) erwägen.“ Bereits seit dem Jahr 2001 ist Döbelns größtes Wohnungsunternehmen in der Sanierung. Die Schulden der […]

Sachsensumpf

Geert Mackenroth (CDU), der sächsische Justizminister, sah sich vor einigen Tagen zu einer bemerkenswerten Feststellung veranlasst. »Sachsen ist kein Sumpf«, schrieb er in einem Gastbeitrag für eine Dresdener Regionalzeitung. Eine Selbstverständlichkeit, so hätte man früher meinen können – eine gewagte Behauptung, so scheint es nun., schreibt die ZEIT online unter dem Titel „Leichen im Sumpf„. […]

Wo ist Familie? Linkspartei Familienkonferenz zu modernen Familienkonzepten

Am Samstag, dem 12. Mai findet in Hellerau die Familienkonferenz der Linkspartei.PDS Sachsen „Für eine moderne Familienpolitik!“ statt. Ziel ist es, einen Diskussionsraum für FachpolitikerInnen und das interessierte Umfeld zu den familienpolitischen Konzepten der LINKEN à zur Sensibilisierung und Verstetigung unserer familienpolitischen Positionen (weniger zu deren Entwicklung) zu bieten. Folgender Ablauf ist geplant: 10.00 Uhr […]

Sparkasse an Finanzinvestor oder Großbank? Berliner Sparkassen-KundInnen können es verhindern!

meint Axel Troost, MdB in einem Interview mit der WASG-Bundeszeitung DIE NEUE LINKE. Berlin darf kein Präzedenzfall für eine Sparkassen-Privatisierung werden. Wenn genügend Berlinerinnen und Berliner sagen „Sparkasse an Finanzinvestor oder Großbank? Nicht mit mir!“, wird Berlin ein Präzedenzfall dafür, dass Bürgerengagement den Einstieg von Großbanken oder Finanzinvestoren in den Sparkassensektor verhindern kann – trotz […]

Wenn Wohnungs“giganten“ Mieten erhöhen

Spekulation um Wohnungsriesen: Kein Grund für Jubelarien meint Wilfried Beiersdorf im Leitartikel der WAZ. Immer mehr Städte sehen im Verkauf ihres Wohnungsbestandes die Lösung ihrer finanziellen Probleme. Das ist ein gefährlicher Weg. Denn die Städte geben so die Chance aus der Hand, die betreffenden Gebiete im Interesse von Bürgern, Mietern und Allgemeinheit weiterzuentwickeln. Die sozialen […]

Privatisierungen in Leipzig

Die LVZ meldet, dass sich CDU und SPD auf einen Kompromiss zur Privatisierung städtischer Betriebe geeinigt haben. Kern sei der Verkauf von bis zu49,9 Prozent der Anteile an den Stadtwerken, teilten die beiden Stadtratsfraktionen am Montag mit. Die Erlöse aus sämtlichen Verkäufen sollen im wesentlichen der Entschuldung Leipzigs dienen. Die größte ostdeutsche Kommune steht derzeit […]

Die vier Säulen der NPD

In den aktuellen Blättern legt Marc Brandstetter in komprimierter Form dar, wieso die die Gefahr besteht, dass die NPD auch aktuell im Landtagswahlkampf Mecklenburg-Vorpommern über die 5 Prozent kommen könnte. Diese erstaunliche Erfolgsgeschichte kam jedoch keineswegs aus heiterem Himmel, sondern wurde von langer Hand vorbereitet. Sie ist eng verbunden mit der Wahl Udo Voigts 1996 […]

Erfurt verkauft Wohnungen

Nach dem sich in der jungen welt vom 27.07.2006: Erfurt verkauft Wohnungen ein Artikel findet, der sehr kritisch über den Erfurter Verkauf informiert, äußert sich Ingo Groepler-Roeser: Was auch in Erfurt nicht links ist Privatisierung ist und bleibt Nonsens Von Ingo Groepler-Roeser Mit der Dresdner Steilvorlage des Verkaufs der Dresdner Wohnungsbaugesellschaft haben offensichtlich einige linke […]