Beiträge getagged unter “Kommunen”

Daseinsfürsorge in kommunaler Hand

Ein erstes bundesweiten Vernetzungstreffen soll am 3. Mai in Leipzig stattfinden berichtete lizzy-online.de , die Leipziger Internet Zeitung Viele Kommunen wurden durch jahrelange, chronische Unterfinanzierung in eine prekäre Haushaltslage gebracht. Teilweise natürliche Monopole mit vermeintlich sicheren, hohen Renditen wecken die Begehrlichkeiten von Finanzinvestoren und transnationalen Konzernen. Nicht nur in Leipzig haben sich deshalb Bürger deshalb […]

Terminhinweis – 19.04.

19.04.2008, 10:00 Uhr Konferenz „(Re)Kommunalisierung statt Privatisierung – Alternativen zum Liberalisierungs- und Privatisierungswahn in Europa“. Ort: Ratsplenarsaal, Neues Rathaus Leipzig Die Konferenz will der Frage nachgehen, wie sich der wachsende Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck in den Kommunen auswirkt und wie ihm begegnet werden kann. Informationen gibt es hier, hier und hier.

Daseinsfürsorge in kommunaler Hand

Ein erstes bundesweiten Vernetzungstreffen soll am 3. Mai in Leipzig stattfinden berichtete lizzy-online.de , die Leipziger Internet Zeitung Viele Kommunen wurden durch jahrelange, chronische Unterfinanzierung in eine prekäre Haushaltslage gebracht. Teilweise natürliche Monopole mit vermeintlich sicheren, hohen Renditen wecken die Begehrlichkeiten von Finanzinvestoren und transnationalen Konzernen. Nicht nur in Leipzig haben sich deshalb Bürger deshalb […]

Alles neu macht der April. Landesbank Sachsen ändert ihren Namen in Sachsenbank

Unter dem Namen Sachsenbank will die Landesbank Sachsen (Sachsen LB) vom April an einen neuen Anlauf nehmen. Das berichtet die in Dresden erscheinende «Sächsische Zeitung» (Mittwochausgabe) unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Bankkreise. Diesen zufolge wird die Sachsenbank drei Geschäftsstellen der Baden-Württembergischen Bank in Leipzig, Dresden und Halle übernehmen und somit ins Filialgeschäft einsteigen. Im […]

Der Westen wird rot. Bayern auch.

Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird. Dass es […]

Erstes Antifaschistisches Stadtforum Leipzig

Das Erste „Antifaschistische Stadtforum“ trägt dem aktuell wieder verstärkt auf die politische Agenda gerückten Thema Rechtsextremimus Rechung. Sich aktivierende Nazistrukturen, die Bedrohung von Menschen, Demonstrationen und volksverhetzende Schriftzüge im Stadtbild sind traurige Alltagsrealität. Auch durch den offiziellen politischen Diskurs ziehen sich rechtspopulistische, rassistische Phrasen und meinungsführende Wissenschaftler sehen die Bedrohung für die demokratische Gesellschaft eher […]

Subventionswahnsinn

Zum Weggang Nokias macht sich die ZEIT unter dem Titel „Nokia: Sind Subventionen an Unternehmen berechtigt?“ ihre Gedanken und stellt fest. Tatsächlich wirft der Fall Nokia ein Schlaglicht auf einen Subventionswettkampf, mit dem Länder und Kommunen in Deutschland versuchen, Investoren anzulocken. Wie im Falle Nokia lautet der Deal dabei: Geld gegen Arbeitsplätze. Kaum jemand kann […]

Nacht und Nebel

Wie das Handelsblatt schreibt, steht jetzt ein Rettungsplan für die SachsenLB Danach haben sich bei Nacht und Nebel die Eigentümer auf eine Risikoübernahme bei dem angeschlagenem Institut geeinigt. Sachsen muss also keine 4,3 Mrd. Euro Bürgschaft übernehmen. Nein. Sachsen übernimmt eine Landesbürgschaft von 2,75 Mrd. Euro. Das ist also nicht mehr ein Viertel des gesamten […]

Gegen Stadtwerkeverkauf in Leipzig

Die Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig (APRIL) betreibt ein eigenes, fundiertes APRIL – LeipzigWiki zum Thema. Stoppt den Ausverkauf unserer Stadt! Kommunale Daseinsvorsorge nachhaltig sichern Setze deine Unterschrift unter das Bürgerbegehren

Ausverkauf kommunalen Wohneigentums auf Kosten sozial Schwacher

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat die Kommunen vor einem kompletten Verkauf ihres Wohnungseigentums gewarnt. Eine hundertprozentige Veräußerung städtischer Wohnungen sei hoch skeptisch zu beurteilen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag anlässlich eines informellen Treffens der EU-Bauminister in Leipzig im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die öffentliche Hand müsse dafür Sorge tragen, dass auch sozial Schwache bezahlbaren Wohnraum fänden. […]