Beiträge getagged unter “Landtag”

Quimonda. Die nächste.

Die LINKE drängt auf einen Strategie zur Rettung des „Leuchtturms“ Quimonda, teilt Andre Hahn, Fraktionschef der LINKEN im Sächsischen LAndtag in einer Mitteilung mit. Nach einem Treffen der Linksfraktion mit Betriebsräten von Qimonda und Wigand Cramer von der Bezirksleitung der IG Metall will dIE LINKE die Rettung der Dresdner Chipindustrie zum Thema im Landtag machen. […]

Quimonda und Co

Die Sächsische Zeitung vom 5. Dezember berichtet vomn den unschönen Seiten der Globalisierung. US-Konzern Cypress schließt Designcenter Die Entwicklung statischer Speicherchips in Dresden geht nach mehr als 20 Jahren zu Ende. Sie wird in Indien fortgesetzt. Die Amerikaner beenden eine Geschichte, die bereits in den 1980er-Jahre begonnen hatte. Damals entwickelten Ingenieure des Zentrums für Forschung […]

Wie weiter mit Quimonda?

Im Handelsblatt beschreibt Joachim Hofer den Subventionswettlauf um Unternehmen der Chipbranche. Ein paar Jahre ist es schon her, da hat der damalige Intel-Chef Craig Barrett eine neue Chipfabrik in Irland eröffnet. Brav bedankte sich der irische Ministerpräsident Bertie Ahern für die Milliardeninvestition und forderte den Manager auf, doch bald wieder auf der Insel zu bauen. […]

LiveBlogging 3 vom Landesparteitag der Linken in Markneukirchen

14.30 Uhr: Rede von MdB Katja Kipping zu den Aufgaben und Zielen der Partei im Wahljahr 2009 „Der Mensch zuerst! Mit Mut Zukunft entwerfen!“ 14.54 Uhr: Eröffnung der Debatte zum Antrag „Der Mensch zuerst! Mit Mut Zukunft entwerfen!“ 14.57 Uhr: Erster Redner: Siegfried Schlegel, Stadtrat in Leipzig – zum Thema Wohnungs- und Sozialpolitik und zum […]

Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verschuldungsverbotes

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt sagt deutlich Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verschuldungsverbotes. „Eine verfassungsrechtliche Verankerung eines Schuldenverbotes ist keine Lösung, Haushaltskrisen, die aus den verschiedensten Ursachen heraus entstehen können, zu bewältigen“, sagt Dr. Angelika Klein, die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion zum Vorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofes von Sachsen-Anhalt, ein Verschuldungsverbot in die […]

Weckesser soll gehen

Mehr als fünf Stunden debattierte die sächsische Landtagsfraktion der Linkspartei am Donnerstag. Einigkeit gab es am Ende nicht, wohl aber ein erwartetes Ergebnis: Die Mehrheit der Abgeordneten sprachen sich für die Einleitung eines förmlichen Ausschlussverfahrens gegen den Haushaltsexperten Ronald Weckesser aus, der zugleich aus allen Ämtern gewählt wurde. Mit dem Schritt soll die Konsequenz aus […]

VNG zur fünften Kraft im Energiemarkt entwickeln – Halles Anteile notfalls durch Sachsen übernehmen

Die Stadtwerke Halle wollen aus dem kommunalen Anteilseigner-Verbund beim Leipziger Gasimporteur Verbundnetz Gas (VNG) aussteigen. „Uns liegt ein Schreiben der Stadtwerke vor, dass diese beabsichtigen, zum Jahresende aus der VNG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft auszutreten (VUB)“, sagte VUB-Geschäftsführer Andreas Reinhardt der MZ. Auf Anfrage bestätigte Stadtwerke-Chef Wilfried Klose dies, ohne Details zu nennen. Damit halten sich […]

Studiengebühren: Hessen schafft Bezahlstudium ab

Image via WikipediaNa also. Geht doch. Seit dem Herbst 2007 zahlten Studenten an hessischen Hochschulen 500 Euro pro Semester. Am Dienstagabend hat die parlamentarische Mehrheit von SPD, Grünen und der Linken nun tatsächlich das »Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen« verabschiedet, das die Koch-Regierung zur sofortigen Abschaffung der Studiengebühren verpflichtet. Der weitergehende Vorschlag […]

Rhetorik aus den 60ern

Ganz übel ist, was der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, im Interview mit dem Deutschlandfunk von sich gibt. Kahrs wandte sich erneut gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Es wäre falsch, mit dieser Chaostruppe im Westen zusammenzuarbeiten. Hermann Scheer, der im Schattenkabinett der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen 2008, […]