Beiträge getagged unter “Landtag”

Der Westen wird rot. Bayern auch.

Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird. Dass es […]

Bartl kritisert Ermittlungsgruppe und „exteren Berater“

Lisa hatte schon gefragt, wieso die Ermittlungen bei der Dresdner Staatsanwaltschaft liegen, und welche Rolle der „externe Ermittler“ spielen soll. Ebendas kritiserte der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion am Montag in Dresden. Die Linksfraktion des Landtags kritisierte am Montag die personelle Besetzung der inzwischen eingesetzten Ermittlungsgruppe und die Einbeziehung eines externen Beraters. Der rechtspolitische Sprecher der […]

Sachsensumpf

Geert Mackenroth (CDU), der sächsische Justizminister, sah sich vor einigen Tagen zu einer bemerkenswerten Feststellung veranlasst. »Sachsen ist kein Sumpf«, schrieb er in einem Gastbeitrag für eine Dresdener Regionalzeitung. Eine Selbstverständlichkeit, so hätte man früher meinen können – eine gewagte Behauptung, so scheint es nun., schreibt die ZEIT online unter dem Titel „Leichen im Sumpf„. […]

Wo ist Familie? Linkspartei Familienkonferenz zu modernen Familienkonzepten

Am Samstag, dem 12. Mai findet in Hellerau die Familienkonferenz der Linkspartei.PDS Sachsen „Für eine moderne Familienpolitik!“ statt. Ziel ist es, einen Diskussionsraum für FachpolitikerInnen und das interessierte Umfeld zu den familienpolitischen Konzepten der LINKEN à zur Sensibilisierung und Verstetigung unserer familienpolitischen Positionen (weniger zu deren Entwicklung) zu bieten. Folgender Ablauf ist geplant: 10.00 Uhr […]

Live vom Parteitag: Nachfolge von Peter Porsch

Leider … geht es in der Politik oft um Posten und Menschen die diese Posten besetzen. Das ist der Fall, was ich nicht bedauere, weil die Menschen mit Inhalten verbunden werden. Peter Porsch war seit vielen Jahren der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS Fraktion im Sächsischen Landtag. Der gebürtige Wiener Germanistikprofessor hat durch Höhen und Tiefen sein […]

Live vom Parteitag: Antrag Fortführung des Landesentwicklungsprogramms Aleksa

Der Parteitag hat die Fortführung des  Landesentwicklungsprogramms Aleksa beschlossen. Laut dem Antrag soll ein Leitbild für Sachsen entwickelt werden. Ausschnitt aus dem Antrag: Leitbild für Sachsen Für eine Strategie ist die Bestimmung von Zielen die notwendige Voraussetzung. Die neue Linke muss ihre Lösungsansätze für eine sozial gerechtere Politik aus einem dem entsprechenden Leitbild für das zukünftige Sachsen […]

Die vier Säulen der NPD

In den aktuellen Blättern legt Marc Brandstetter in komprimierter Form dar, wieso die die Gefahr besteht, dass die NPD auch aktuell im Landtagswahlkampf Mecklenburg-Vorpommern über die 5 Prozent kommen könnte. Diese erstaunliche Erfolgsgeschichte kam jedoch keineswegs aus heiterem Himmel, sondern wurde von langer Hand vorbereitet. Sie ist eng verbunden mit der Wahl Udo Voigts 1996 […]

Nein zum Deutschlandhype

Liebe Menschen, die Junge Linke.PDS Sachsen hat am 20.06.2006 die Kampagne „NEIN zum Deutschlandhype“ gestartet. Alle wichtigen Infos, Materialien etc. dazu findet Ihr hier: 1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: „Nein zum Deutschlandhype!“ 2. Infobroschüre mit Argumentationen (Anhang) 3. Für WM-Begeisterung ohne schwarz-rot-goldenen Plunder! 4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln! 5. Presse […]

NPD sorgt für Eklat im Dresdner Landtag

Mit Anspielungen auf die Judendeportationen hat die NPD im Landtag Sachsens für Empörung gesorgt. Der Fraktionsvize hatte vorgeschlagen, Linksextreme mit Sonderzügen zur Bundesanwaltschaft zu transportieren.Anspielung auf Deportationen: NPD sorgt für Eklat im Dresdner Landtag

Bewertung des Bildes »Geheuchelte Gerechtigkeit«

Am 25. März wird gewählt. Superwahltag. Und danach, so heißt es, beginnt die Koalition in Berlin mit dem Regieren. Die Linken in Sachsen-Anhalt gehen mit diesem Motiv in den Wahlkampf. Hier auf politik-visuell.de kann abgestimmt werden. Und noch ein paar Links zum Thema Wahlen in Sachsen-Anhalt Landtagswahl 2006 (Landtag Sachsen-Anhalt) http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/wahl/geswahl.htm Aktuelle Informationen zur Landtagswahl […]