Beiträge getagged unter “LINKE”

Fraktions-Forums Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ mit Prof. Franz Walter am 22. April in Dresden

Am 22. April findet das „Fraktions-Forum Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ mit Prof. Franz Walter erstmals in Dresden statt. Die Denkwerkstatt „Fraktions-Forum Sachsens Zukunft – von LINKS gedacht“ ist eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag. Sie findet statt am Donnerstag, den 22. April 2010, um 18 Uhr im Restaurant „Kahnaletto“ auf […]

Bisky für Fusion von Linkspartei und SPD

Linksparteivorsitzender Lothar Bisky schließt langfristig eine Fusion seiner Partei mit der SPD nicht aus, berichtet die Tageszeitung junge Welt. »Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation«, sagte er dem Spiegel. Es sei Zeit, über gemeinsame Wurzeln zu reden. Dabei müsse seine Partei »historische Fehler eingestehen, etwa die Unterwerfung der Sozialdemokratie in der DDR«, sagte […]

Landesparteitag & Liveberichterstattung

Nächste Woche findet der Landesparteitag der LINKEN in Sachsen statt. Im Netz sind nicht nur alle Anträge, Kandidaturen und der Ablauf zu finden sondern Samstag und Sonntag gibt’s hier im Blog als auch bei Twitter wieder eine online Liveberichterstattung. Der Landesparteitag findet vom 7.-8. November in Burgstädt statt, also der Stadt in der sich vor […]

Müntefering will Linke nicht mehr an der DDR messen

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will das Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen. Es stehe außer Frage, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, doch müsse „die Stunde kommen, wo man sie (die Linke) nicht mehr daran misst“, sagte Müntefering der „Saarbrücker Zeitung“. Wichtig sei, dass auch „die Kinder und Enkelkinder der SED in der Demokratie ankommen können“. […]

Vergib uns! Die kollektive Vergebung des Michael Kretschmer

Foto Lutz Schramm CC-Lizenz Nachdem der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer der Leipziger Volkszeitung gegenüber von kollektiver Vergebung sprach, und dabei eigentlich nur Vergebung gegenüber den im Staatsapparat der DDR verstrickten CDU-Mitgliedern meinte, entspann sich in der sächsischen Presse eine lebhafte Debatte. Diese entzündet sich an dem angekündigten Buch von Karl Nolle „Sonate für Blockflöten und […]

Landesjugendplenum in Görlitz

Es ist Zeit für eine linke Bewegung in Gesellschaft und Parlament! 2009 wird unser Jahr! Wir werden die Wahlen gewinnen und Politik für ein soziales und gerechtes Miteinander durchführen! Wir sagen der schwarzen Regierung den Kampf an und zeigen den Rechten, dass sie überhaupt nicht erwünscht sind! Wir haben 2009 Wahlen auf Kommunal- und Landesebene […]

Nazis raus aus dem Internet – ob das geht?

Seit neun Jahren, genauer seit dem 7. August 2000, gibt es die PDS Linkspartei Kampagne der Partei Die Linke „Nazis raus aus dem Internet„. Mit Buttons können Webmaster und Internetnutzer Gesicht zeigen gegen nationalistisches Gedankengut, gegen sogenannten Rassismus und Antisemitismus. So heißt es dort heute noch: Die Zahl der Nazi-Seiten im Internet ist in den […]

Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verschuldungsverbotes

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt sagt deutlich Nein zur verfassungsrechtlichen Verankerung eines Verschuldungsverbotes. „Eine verfassungsrechtliche Verankerung eines Schuldenverbotes ist keine Lösung, Haushaltskrisen, die aus den verschiedensten Ursachen heraus entstehen können, zu bewältigen“, sagt Dr. Angelika Klein, die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion zum Vorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofes von Sachsen-Anhalt, ein Verschuldungsverbot in die […]

Weckesser soll gehen

Mehr als fünf Stunden debattierte die sächsische Landtagsfraktion der Linkspartei am Donnerstag. Einigkeit gab es am Ende nicht, wohl aber ein erwartetes Ergebnis: Die Mehrheit der Abgeordneten sprachen sich für die Einleitung eines förmlichen Ausschlussverfahrens gegen den Haushaltsexperten Ronald Weckesser aus, der zugleich aus allen Ämtern gewählt wurde. Mit dem Schritt soll die Konsequenz aus […]

Hitleranalogien

„Hitleranalogien sind immer ein bisschen Goebbels, weil sie hinken und zum Satzende gerne mal überschnappen.“ meint Frédéric Valin auf www.spreeblick.de