Beiträge getagged unter “links”

Weckesser soll gehen

Mehr als fünf Stunden debattierte die sächsische Landtagsfraktion der Linkspartei am Donnerstag. Einigkeit gab es am Ende nicht, wohl aber ein erwartetes Ergebnis: Die Mehrheit der Abgeordneten sprachen sich für die Einleitung eines förmlichen Ausschlussverfahrens gegen den Haushaltsexperten Ronald Weckesser aus, der zugleich aus allen Ämtern gewählt wurde. Mit dem Schritt soll die Konsequenz aus […]

Miss Radikal

Lucy Redler gehört zu den schärfsten Kritikern der Berliner Linkspartei und trat ihr nun bei, schreibt Rainer Funke im Neuen Deutschland. In dieser Woche ist Lucy Redler der Linkspartei beigetreten, und zwar in den Bezirksverband Neukölln. Das wird die Führung der Berliner Linken nicht sonderlich freuen. »Sie ist mit ihrem Projekt gescheitert, vielleicht hat sie […]

Deutsche werden durchnummeriert

Seit dem 1. August 2008 wird durchnummeriert. Das Bundeszentralamt für Steuern hat damit begonnen, allen Einwohnern Deutschlands ihre neuen steuerlichen Identifikationsnummern zuzusenden. Diese „wohl größte Briefversandaktion in der Geschichte der Bundesrepublik“ mit mehr als tausend Tonnen Papier werde mehrere Monate dauern, kündigte das Bundesfinanzministerium an. Ziel der neuen, lebenslang gültigen Nummer sei es, „den Bürgern […]

Die Linke und Israel

Die Haltung der deutschen Linken zum Staat Israel erläutert Dr. Gregor Gysi in einem Vortrag auf einer Veranstaltung „60 Jahre Israel“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 14.4.2008. Der Beitrag erschien gestern in der „Achse des Guten“ als Gastbeitrag. Der komplette Text der Rede kann hier nachgelesen werden. Gerade die Linke tut sich schwer, mit ihrem Israel-Verhältnis. Schön, […]

Zwei Seelen wohnen, ach…

Die FAZ. berichtet heute aus dem Innenleben einer gespaltenen Partei: Der Streit zwischen Beck und Müntefering über die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes war ein Dammbruch. Für die „Stones“ war er Becks erster Wortbruch. Über den Linkskurs, Hessen und Andrea Ypsilanti redet Beck nur auf Nachfrage: Da gebe es die Diskussion über die „sogenannte Linkspartei““– er sage […]

Rhetorik aus den 60ern

Ganz übel ist, was der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, im Interview mit dem Deutschlandfunk von sich gibt. Kahrs wandte sich erneut gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Es wäre falsch, mit dieser Chaostruppe im Westen zusammenzuarbeiten. Hermann Scheer, der im Schattenkabinett der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen 2008, […]

Gemeinsame Projekte

SPD und Linkspartei sollten sich, nach Ansicht der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel und der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping, nach dem gemeinsamen Betreten „demokratischen Neulandes“ in Hessen auch anderswo auf „gemeinsame strategische Projekte“ verständigen. In einem gemeinsamen Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ richteten beide Politikerinnen an ihre Parteien die Bitte, dass nun aus parlamentarischen Mehrheiten […]

Demokratischer Sozialismus

Robert Schneider (Schlafes Bruder) beschwert sich in der WELT ONLINE über Sozialistische Wortgirlanden: Danach hätte die SPD nicht den Demokratischen Sozialismus in ihrem neuen Hamburger Parteiprogramm verankern dürfen. Dass sie es nicht hätte dürfen, dem ist ja noch zuzustimmen. Aber er schreibt.  „Wenn der ökonomisch funktionieren soll, müsste nach Modellen gesucht werden, die der Realsozialismus […]

Halle verkauft …und Dresden ist wieder verschuldet

Auch Halle verkauft kommunale Wohnungen berichtet die Leipziger Volkszeitung. Der Stadtrat von Halle hat am Mittwochabend für umfangreiche Privatisierungen gestimmt, um die städtischen Schulden in Höhe von 300 Millionen Euro zu tilgen. Der Stadtrat habe das Konzept mit klarer Mehrheit beschlossen. Die Stadt trenne sich von ihrem Eigentum an Wohnungen, Grundstücken und Geschäftsanteilen im Wert […]

Bsirske sieht Links-Koalition in Deutschland als logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD

Die Leipziger Volkszeitung berichtet heute, dass der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition als „logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD unter ihrem Vorsitzenden Kurt Beck sieht“ In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe) betonte der Gewerkschafter: „Die SPD setzt mit ihrem Überdenken der eigenen Politik der letzten Jahre einen […]