Beiträge getagged unter “NPD”

Zum NPD-Verbotsverfahren

Die Fixierung auf die Partei verstellt den Blick auf rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft. Das ist nicht nur falsch – es ist auch gefährlich, argumentiert Toralf Staud im freitag. „Natürlich wäre es schön, wenn es die NPD nicht gäbe. Natürlich ist das eine Partei mit einer menschenverachtenden Ideologie, natürlich ist ihre Propaganda widerwärtig. Und trotzdem: […]

Zerfall der sächsischen NPD beschleunigt sich

Von der demonstrativ beschworenen „harmonischen Stabübergabe und der Bekräftigung des Kurses der seriösen Radikalität“, so die NPD nach ihrem Landesparteitag im Januar, ist nur wenige Wochen später wenig geblieben. Vorläufiger Höhepunkt der Entwicklung im Landesverband Sachsen ist der Austritt des gesamten NPD-Kreisvorstandes im Landkreis Leipzig. „Damit ist mit rund 80 Mitgliedern bisher einer der größten […]

CDU-Landtagsfraktion nach rechts offen?

Gegenwärtig kursiert in der CDU-Mitgliedschaft ein Aufruf, den angeblichen Linkstrend in dieser Partei zu stoppen. Der Landesverband Sachsen der CDU und besonders dessen Vorsitzender, Ministerpräsident Stanislaw Tillich, hätten gegenwärtig allen Grund, den Rechtstrend in ihrer Landtagsfraktion zu stoppen. Es ist wohl ohne Beispiel, dass der Pressesprecher der Fraktion einer demokratischen Partei einem Blatt ein Interview […]

„XXXX XX XXXXX XXXXXX“ – Ralf Altenhof zum NPD-Verbot

Zwichen den Xen lesen: Die Adenauer-Stiftung hat dem umstrittenen Extremismus-Experten Eckard Jesse zur Diskussion ums NPD-Verbot geladen. Aus Versehen? Aus Lust am Dialog? Die taz fragte nach und veröffentlicht heute ein Interview: Der Leiter der Bremer Adenauer-Stiftung Ralf Altenhof hat eine Meinung zu seinem Doktorvater Eckard Jesse. Die sagt er auch frei heraus, möchte sie […]

Nazis raus aus dem Internet – ob das geht?

Seit neun Jahren, genauer seit dem 7. August 2000, gibt es die PDS Linkspartei Kampagne der Partei Die Linke „Nazis raus aus dem Internet„. Mit Buttons können Webmaster und Internetnutzer Gesicht zeigen gegen nationalistisches Gedankengut, gegen sogenannten Rassismus und Antisemitismus. So heißt es dort heute noch: Die Zahl der Nazi-Seiten im Internet ist in den […]

Zur Debatte um ein NPD-Verbot

Nach dem brutalen Überfall auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl wird erneut die Debatte um ein NPD-Verbot geführt. Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart plädiert für ein neues NPD-Verbotsverfahren. „Ich würde nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung der Verbotsgründe dazu neigen, dieses Instrument einzusetzen“, sagte Degenhart am Montag in einem Interview der Nachrichtenagentur ddp in Karlsruhe.Die NPD sei […]

Weckesser soll gehen

Mehr als fünf Stunden debattierte die sächsische Landtagsfraktion der Linkspartei am Donnerstag. Einigkeit gab es am Ende nicht, wohl aber ein erwartetes Ergebnis: Die Mehrheit der Abgeordneten sprachen sich für die Einleitung eines förmlichen Ausschlussverfahrens gegen den Haushaltsexperten Ronald Weckesser aus, der zugleich aus allen Ämtern gewählt wurde. Mit dem Schritt soll die Konsequenz aus […]

Gefährliche Mischung. Naziaktivierung und Extremismustheorie am Beispiel aktueller Entwicklungen in Leipzig.

Mit der Veröffentlichung ihrer Jahresstatistik bescheinigten die Opferberatungsstellen Amal und RAA einen erneuten Anstieg rechter Übergriffe (1). Die Zahl entsprechender Körperverletzungen, Nötigungen, Bedrohungen, Brandstiftungen sowie Sachbeschädigungen sei danach um etwa 100 gestiegen. Mit 74 Übergriffen ist die Stadt Leipzig rein quantitativ trauriger sächsischer Spitzenreiter.

Blockade-Aufruf zum Naziaufmarsch am 13.Februar in Dresden

Im letzten Jahr gab mehr als 70 UnterstützerInnen für den Blockade-Aufruf zum Naziaufmarsch am 13.Februar in Dresden. Durch diesen Mut und die Zivilcourage fühlten sich über 1000 Menschen animiert, die Nazis an ihrem Aufmarsch zu behindern. Nach zwei erfolgreichen Blockadejahren wird auch dieses Jahr Hilfe benötigt. Die Nazis mobilisieren sowohl für den 13.02. als auch […]

Tarnkappen-Nazis

Leseempfehlung: SpiegelOnline schreibt über Verkleidete Rechte: Tarnkappen-Nazis buhlen um junge Linke. Darin heißt es u.a.: Die “Autonomen Nationalisten” buhlen vor allem um Jugendliche in Großstädten und Ballungsräumen. Sie verzichten auf den plumpen Brutalo-Look – Hauptsache, das rechte Weltbild stimmt: “Es spielt keine Rolle, welche Musik man hört, wie lang man seine Haare trägt oder welche […]