Beiträge getagged unter “SPD”

Bisky für Fusion von Linkspartei und SPD

Linksparteivorsitzender Lothar Bisky schließt langfristig eine Fusion seiner Partei mit der SPD nicht aus, berichtet die Tageszeitung junge Welt. »Das ist vielleicht ein Projekt der nächsten Generation«, sagte er dem Spiegel. Es sei Zeit, über gemeinsame Wurzeln zu reden. Dabei müsse seine Partei »historische Fehler eingestehen, etwa die Unterwerfung der Sozialdemokratie in der DDR«, sagte […]

Müntefering will Linke nicht mehr an der DDR messen

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will das Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen. Es stehe außer Frage, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, doch müsse „die Stunde kommen, wo man sie (die Linke) nicht mehr daran misst“, sagte Müntefering der „Saarbrücker Zeitung“. Wichtig sei, dass auch „die Kinder und Enkelkinder der SED in der Demokratie ankommen können“. […]

VNG zur fünften Kraft im Energiemarkt entwickeln – Halles Anteile notfalls durch Sachsen übernehmen

Die Stadtwerke Halle wollen aus dem kommunalen Anteilseigner-Verbund beim Leipziger Gasimporteur Verbundnetz Gas (VNG) aussteigen. „Uns liegt ein Schreiben der Stadtwerke vor, dass diese beabsichtigen, zum Jahresende aus der VNG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft auszutreten (VUB)“, sagte VUB-Geschäftsführer Andreas Reinhardt der MZ. Auf Anfrage bestätigte Stadtwerke-Chef Wilfried Klose dies, ohne Details zu nennen. Damit halten sich […]

Die Linke von heute ist nicht identisch mit den Kommunisten von damals während des Kalten Krieges.

In einem erfrischenden Interview in der Süddeutschen stellt Heiner Geißler nicht nur seine unangepassten Parolen für den Wahlkampf 2009 vor, sondern fährt dem Interviewer zu Recht über den Mund: Geißler: (laut) Unglaublich! Der Kapitalismus ist doch nicht die Wirtschaftsform des Grundgesetzes, auch nicht der CDU, auch wenn es die Schlapphüte vom Verfassungsschutz nicht besser wissen. […]

Parteispendendatenbank

Finanzen waren auch in der aktuellen Ausgabe der SO! Thema. Landesschatzmeister Heinz Pingel und Angelä Hähnel vom Finanzbeirat stellten – wehmütig, oder nicht – fest, dass die LINKE nicht gerade von Großspendern bedrängt wird. In einer politischen Datenbank, einem Projekt von Lars Burghard, das die Spenden ab 20.000 Euro erfasst, finden sich noch andere interessante […]

Denkfabriker

Unterhalb der offiziellen SPD-Linie, eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausschließen, haben sich prominente SPD-Politiker am Montag mit Vertretern der Linken getroffen. Die Geschäftsführerin der sozialdemokratischen «Denkfabrik», Angela Marquardt, wies am Mittwoch auf ddp-Anfrage aber den Eindruck zurück, es habe sich um ein Geheimtreffen gehandelt. Dies hatte die Wochenzeitung «Die Zeit» berichtet. Die «Denkfabrik» habe bereits […]

Gysi: Sie begreifen nicht, dass ich schon damals so souverän war wie heute.

Wer sich einer Institution zur Verfügung stellt, schreibt Dietmar Dath in seinem Vorwort zu „Heute keine Konferenz„, büßt mit diesem Schritt Freiheiten ein und gewinnt im Tausch Erfahrungen.Es geht dabei um die Frage, ob man sich selbst noch erkennt, sich die Frage stellt … Erkenne ich mich noch wieder, wenn ich mir die Hände schmutzig […]

Das Gerechtigkeitsverständnis der Volksparteien im Wandel Sozialpolitik in den Parteiprogrammen von CDU, CSU und SPD

Die NachDenkSeiten – Die kritische Website untersuchen warum aufgrund die „soziale Gerechtigkeit als Schlüsselthema auf die politische Agenda der Bundesrepublik zurückgekehrt“ ist. Und stellen fest einmal wegen der sich hierzulande immer mehr vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich einerseits sowie eines wachsenden Protestpotenzials im außerparlamentarischen Raum und Wahlerfolgen der neuen LINKEN andererseits Der Autor Wolfgang […]

Rhetorik aus den 60ern

Ganz übel ist, was der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, im Interview mit dem Deutschlandfunk von sich gibt. Kahrs wandte sich erneut gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Es wäre falsch, mit dieser Chaostruppe im Westen zusammenzuarbeiten. Hermann Scheer, der im Schattenkabinett der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen 2008, […]

Der Westen wird rot. Bayern auch.

Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird. Dass es […]