Beiträge getagged unter “SPD”

Gemeinsame Projekte

SPD und Linkspartei sollten sich, nach Ansicht der Juso-Vorsitzenden Franziska Drohsel und der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping, nach dem gemeinsamen Betreten „demokratischen Neulandes“ in Hessen auch anderswo auf „gemeinsame strategische Projekte“ verständigen. In einem gemeinsamen Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ richteten beide Politikerinnen an ihre Parteien die Bitte, dass nun aus parlamentarischen Mehrheiten […]

Demokratischer Sozialismus

Robert Schneider (Schlafes Bruder) beschwert sich in der WELT ONLINE über Sozialistische Wortgirlanden: Danach hätte die SPD nicht den Demokratischen Sozialismus in ihrem neuen Hamburger Parteiprogramm verankern dürfen. Dass sie es nicht hätte dürfen, dem ist ja noch zuzustimmen. Aber er schreibt.  „Wenn der ökonomisch funktionieren soll, müsste nach Modellen gesucht werden, die der Realsozialismus […]

Bsirske sieht Links-Koalition in Deutschland als logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD

Die Leipziger Volkszeitung berichtet heute, dass der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition als „logische Fortentwicklung der Neu-Positionierung der SPD unter ihrem Vorsitzenden Kurt Beck sieht“ In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe) betonte der Gewerkschafter: „Die SPD setzt mit ihrem Überdenken der eigenen Politik der letzten Jahre einen […]

Ausverkauf kommunalen Wohneigentums auf Kosten sozial Schwacher

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat die Kommunen vor einem kompletten Verkauf ihres Wohnungseigentums gewarnt. Eine hundertprozentige Veräußerung städtischer Wohnungen sei hoch skeptisch zu beurteilen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag anlässlich eines informellen Treffens der EU-Bauminister in Leipzig im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die öffentliche Hand müsse dafür Sorge tragen, dass auch sozial Schwache bezahlbaren Wohnraum fänden. […]

Wie Links sind die LINKEN in der Bildungspolitik?

Die < Sächsische Zeitung > geht in der Reihe der Frage nach: Was ist heute links? Zum Thema Bildung befragte Karin Schlottmann den renommierten Bildungsforscher Michael Hartmann. Wie links ist die Linkspartei in der Bildungspolitik? Die Linkspartei ist – auch aufgrund der DDR-Tradition – für die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems. Das ist eindeutig positiv. In […]

Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?

Es mangelt an Büchern über die Linkspartei, schreibt Matthias Meisner im Tagesspiegel. Zuletzt ernsthaft hat sich der Historiker Christian von Ditfurth 1998 unter dem Titel „Ostalgie oder linke Alternative“ der PDS gewidmet. Fast zehn Jahre später, deren Vereinigung mit der WASG zur neuen Partei „Die Linke“ steht kurz bevor, wendet sich der Göttinger Politikwissenschaftler Franz […]

Linkspartei holt im Osten auf

Nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage liegt die Linkspartei.PDS in den neuen Bundesländern nur noch knapp hinter der SPD und vor der CDU. Zugleich begrüßt nach der Erhebung des Instituts für Marktforschung in Leipzig fast jeder zweite der 1001 Befragten die bevorstehende Gründung einer gesamtdeutschen Linken. Laut Umfrage käme die Linkspartei derzeit im Osten bei […]

Ausverkauf kommunalen Wohneigentums auf Kosten sozial Schwacher

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat die Kommunen vor einem kompletten Verkauf ihres Wohnungseigentums gewarnt. Eine hundertprozentige Veräußerung städtischer Wohnungen sei hoch skeptisch zu beurteilen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag anlässlich eines informellen Treffens der EU-Bauminister in Leipzig im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Die öffentliche Hand müsse dafür Sorge tragen, dass auch sozial Schwache bezahlbaren Wohnraum fänden. […]

Erfahrungen mit Hedgefonds „alarmierend“

net-tribune schreibt am 07. Mai 2007: Berlin/Düsseldorf – Gewerkschaftsführer aus den sieben führenden Industrienationen und Russland (G-8) haben vor der Macht der hochspekulativen Hedgefonds gewarnt. Gewerkschaften hätten „alarmierende“ Erfahrungen mit Hedgefonds gemacht, erklärten die Gewerkschaftsführer am Montag anlässlich eines Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin und dem Treffen der G-8-Arbeitsminister in Dresden. Die […]

Beitragsfreies KITA-Jahr in Berlin

Wie ich gerade per Pressemitteilung erfahre: Ab 1. Januar 2007 beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt: Der Ausschuss für Jugend, Familie, Jugend und Sport im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute mit großer Mehrheit den Weg frei gemacht für ein beitragsfreies Kitajahr vor Schulbeginn ab dem 1. Januar 2007. Das ist […]