Beiträge getagged unter “Verfassung”

Nein zum Deutschlandhype

Liebe Menschen, die Junge Linke.PDS Sachsen hat am 20.06.2006 die Kampagne „NEIN zum Deutschlandhype“ gestartet. Alle wichtigen Infos, Materialien etc. dazu findet Ihr hier: 1. Junge Linke.PDS Sachsen Aktion: „Nein zum Deutschlandhype!“ 2. Infobroschüre mit Argumentationen (Anhang) 3. Für WM-Begeisterung ohne schwarz-rot-goldenen Plunder! 4. Nationalismus zur Fußball WM – Kein Grund zum Jubeln! 5. Presse […]

Fernsehtipp: Ein Links-rechts-Terrorist packt aus: Der Rebell bei Arte

Wer über den Terror spricht, der die Bundesrepublik in den siebziger Jahren in ihre schwerste Krise stürzte, der handelt für gewöhnlich von der RAF. Weitgehend in Vergessenheit geraten ist dagegen der rechte Terrorismus jener Jahre, obgleich allein Anfang der Achtziger mehr Menschen durch rechtsextreme Täter starben als in den Jahren der RAF zusammen. So rechnen […]

„Per ZWECKBÜNDNIS in den Bundestag“

„Per ZWECKBÜNDNIS in den Bundestag – gemeinsam vors Verfassungsgericht!“ Das Wahlkampfmanagement der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD)“ und der Bundesvorstand von „DIE PARTEI“ haben sich nach ausgiebigen Verhandlungen abschließend auf ein ZWECKBÜNDNIS zur anstehenden Neuwahl des Bundestages verständigen können. Außerdem werden z. Zt. die Möglichkeiten einer gemeinsamen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht geprüft. Beide Parteien stellen fest, […]

:NRW Wähler ignorieren neue Linkspartei

Erstmals angetretene WASG und Sonstige bleiben ohne Chance – Auch NPD abgeschlagen, schreibt Eckhard Jesse in der Welt: Bei den Prognosen für die Landtagswahl am 22. Mai im bevölkerungsreichsten Bundesland ging es nur um die Frage, ob rot-grün die parlamentarische Mehrheit erneut schafft oder die Union mit der FDP nach 39 Jahren eine Wachablösung zustande […]

DER BETON KANN AUFGEBROCHEN WERDEN

DER BETON KANN AUFGEBROCHEN WERDEN IM GESPRÄCH: Sylvia-Yvonne Kaufmann (PDS), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, über ihr Ja zur Europäischen Verfassung in: freitag # 12/ 2005 im Oktober 2004 hat der Potsdamer Parteitag der PDS die EU-Verfassung mehrheitlich abgelehnt. Ein Beschluss, der theoretisch auch für die PDS-Koalitionäre in Schwerin und Berlin gelten müsste, wenn demnächst darüber […]

Rechte Sprache im Netz

Nicht nur, dass die NPDler im Sächsischen Landtag nicht die Dummbrote sind, die wir aus anderen Landtagen kennen. Auch die Zeit der plumpen Hass-Seiten rechtsextremer Gruppen scheint zu Ende zu gehen. Provider und Suchmaschinen sind sensibler geworden. Anzeigen, Unterlassungsklagen und die Kontrolle durch den Verfassungsschutz haben die Sprache von Rechtsradikalen im Internet subtiler werden lassen. […]

NPD im Landtag

NPD-ABGEORDNETE: Einzug der geistigen Brandstifter In den Dresdener Landtag ziehen zwölf Abgeordnete der NPD ein, ein Panoptikum extrem rechter Karrieristen. Sie arbeiten als Arzt, Hausverwalter, Redakteur oder Fahrlehrer – mit etlichen hat sich bereits der Verfassungsschutz beschäftigt. Wer sind die neuen Extremisten, die fortan im Parlament mitreden dürfen? Der Spiegel weiß mehr.