Beiträge getagged unter “Wahlen”

Everts „entlarvte PDS bereits im Jahr 1999?

„Wer in die Doktorarbeit der Groß-Gerauer Landtagsabgeordneten Carmen Everts schaut, wundert sich umso mehr über den späten Zeitpunkt ihrer Ablehnung des rot-rot-grünen Ypsilanti-Projekts“, berichtet der Wiesbadener Kurier unter dem Titel „Everts entlarvte PDS bereits im Jahr 1999“. Danach nehme die „Doktorarbeit die Entwicklung vorweg“. An Everts Nein scheiterte die durch die LINKE tolerierte rot-grüne Koalition […]

Liveblogging (5)aus MKN: Nachtflugverbot

Immer noch Debatte um das Nachtflugverbot am Flughafen Leipzig-Halle. Weiß gar nicht wieso. Das gibt es doch für Passagiermaschinen schon längst. Und die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zu einem Nachtflugverbot für DHL ist erst wenige Wochen alt. Und die lautete Nein, es gibt kein Nachtflugverbot. Überdies werden die Anzahl der Flüge wohl geringer, da DHL wieder […]

Miss Radikal

Lucy Redler gehört zu den schärfsten Kritikern der Berliner Linkspartei und trat ihr nun bei, schreibt Rainer Funke im Neuen Deutschland. In dieser Woche ist Lucy Redler der Linkspartei beigetreten, und zwar in den Bezirksverband Neukölln. Das wird die Führung der Berliner Linken nicht sonderlich freuen. »Sie ist mit ihrem Projekt gescheitert, vielleicht hat sie […]

CDU-Parteibasis kann von der Linken lernen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat seiner Parteibasis empfohlen, von der Linken zu lernen. «Was ich an der Linkspartei respektiere, ist ihre sehr intensive Basisarbeit und das fehlt mir bei der CDU», sagte Böhmer am Mittwoch dem MDR-Inforadio. In diesem Bereich könnten die Christdemokraten der Linkspartei nacheifern. Auch eine Koalition auf Landesebene zwischen CDU und […]

Mini-Ikea: Milbradt tritt zurück

Er stand seit langem in der Kritik – jetzt tritt der sächsische CDU-Ministerpräsident Milbradt nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ von allen Ämtern zurück. Für Mittag wurde eine offizielle Erklärung angekündigt, meldet der Spiegel. Der Nachfolger steht offenbar schon fest. Klar, die LVZ meldete ja schon heute morgen das supergeheime Treffen am Wochenende. „Nach Informationen […]

Weitere Leichen im Keller…

Super lief er für Georg. Der Untersuchungsausschuss zur Sächsischen Landesbank. Bewaffnet mit einem umfangreichen Exposé blieb Georg Milbradt dabei: er trage für das durch riskante Hypothekengeschäfte verursachte Debakel der Sachsen LB keine Verantwortung. Er habe seit seinem Ausscheiden aus dem Finanzministerium und den Gremien der Sachsen LB Ende Januar 2001 keine genauen und umfassenden Kenntnisse […]

Der Westen wird rot. Bayern auch.

Wenn mensch sich die Berichterstattung nach den Wahlen in den westdeutschen Bundesländern Hessen, Niedersachen und Hamburg sowie nach den Kommunalwahlen in Bayern anschaut, liegt der Gedanke nahe, Deutschland stehe kurz vor der demokratisch-sozialistischen Revolution, verursacht durch Die Linke. Schon wird über eine Änderung des Wahlrechts gestritten, bei der das Mehrheitswahlrecht entsprechend angepriesen wird. Dass es […]

Rußland nach den Wahlen

In den aktuellen Blättern 3/08 seziert Wladislaw Inosemzew, Herausgeber und Chefredakteur der Zeitschrift „Swobodnaja Mysl“ und der russischen Ausgabe der „Le Monde diplomatique“, das „Putin-Regime“. Einerseits Ausdruck einer von Militär und Geheimdienst dominierten Staatsklasse, die sich durch Korruption, Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit auszeichnet, ist es andererseits auch ein latenter Hort der Instabilität und somit (nur) „beherrschbares […]

„Die neue Linkspartei muss die SPD als Partner gewinnen“

meint André Brie in einem Interview mit der in Dresden erscheinenden Sächsischen Zeitung und sieht die Zukunft der an diesem Wochenende sich gründenen neunen LINKEN in einem Mitte-Links-Bündnis. Er fragt allerdings nachdenklich Es ist nur die Frage, in welche Richtung die Partei gehen wird. Da sehe ich mindestens drei Optionen. Das eine ist wirklich eine […]

Gemeinsame Fahrt zur Internationalen Großdemonstration „Eine andere Welt ist möglich!“ am 2.Juni in Rostock

Vom 6. bis 8. Juni 2007 treffen sich in Heiligendamm die Chefinnen und Chefs der selbsternannten acht mächtigsten Staaten der Welt zum G 8-Gipfel. Die Politik der G8 hat Auswirkungen auf unser Leben in Kommunen – global – und funktioniert ebenso wie die Politik anderer internationaler Institutionen, z.B. des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Welthandelsorganisation (WTO) […]