Beiträge getagged unter “Zukunft”

VNG zur fünften Kraft im Energiemarkt entwickeln – Halles Anteile notfalls durch Sachsen übernehmen

Die Stadtwerke Halle wollen aus dem kommunalen Anteilseigner-Verbund beim Leipziger Gasimporteur Verbundnetz Gas (VNG) aussteigen. „Uns liegt ein Schreiben der Stadtwerke vor, dass diese beabsichtigen, zum Jahresende aus der VNG Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft auszutreten (VUB)“, sagte VUB-Geschäftsführer Andreas Reinhardt der MZ. Auf Anfrage bestätigte Stadtwerke-Chef Wilfried Klose dies, ohne Details zu nennen. Damit halten sich […]

Umverteilt wird später

schreibt heute die junge Welt. Hintergrund ist die Debatte in der LINKEN um die finanzpolitische Linie. Gegenüber stehen sich, laut Autor Jörn Boewe sogenannte Keynesianer und Haushaltskonsolidierer . Danach werde auf dem für Ende Mai geplanten Bundesparteitag keinen Antrag für ein öffentliches Investitionsprogramm zur Abstimmung gestellt. Gegen den Entwurf von Troost, der ein 50 Milliarden […]

Karlsruhe sagt nein

heise online meldet, dass „Karlsruhe kaum Raum für heimliche Online-Durchsuchungen lässt“ und die „entscheidende Klausel zur Ausforschung „informationstechnischer Systeme“ im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz, das erstmals in Deutschland verdeckte Online-Durchsuchungen erlaubte, für verfassungswidrig erklärt“ hat. Ganz bemerkenswert finde ich die Entscheidung, dass ein neues Grundrecht auf „Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität“ informationstechnischer Systeme etabliert werden soll. Hans-Jürgen […]

Subventionswahnsinn

Zum Weggang Nokias macht sich die ZEIT unter dem Titel „Nokia: Sind Subventionen an Unternehmen berechtigt?“ ihre Gedanken und stellt fest. Tatsächlich wirft der Fall Nokia ein Schlaglicht auf einen Subventionswettkampf, mit dem Länder und Kommunen in Deutschland versuchen, Investoren anzulocken. Wie im Falle Nokia lautet der Deal dabei: Geld gegen Arbeitsplätze. Kaum jemand kann […]

Demokratischer Sozialismus

Robert Schneider (Schlafes Bruder) beschwert sich in der WELT ONLINE über Sozialistische Wortgirlanden: Danach hätte die SPD nicht den Demokratischen Sozialismus in ihrem neuen Hamburger Parteiprogramm verankern dürfen. Dass sie es nicht hätte dürfen, dem ist ja noch zuzustimmen. Aber er schreibt.  „Wenn der ökonomisch funktionieren soll, müsste nach Modellen gesucht werden, die der Realsozialismus […]

Für ein Referendum über den Vertrag von Lissabon

Mr. Brown hat den Vogel abgeschossen. Auf dem Abschiedsbild nicht dabei, hat er heimlich etwas später unterschrieben. Gut, kann man sagen, die Macht der Medien, aber wenn jemand aus Angst vor den englischen Revolverblättern – oder vor seinen eigenen (potenziellen) Wählern einen wichtigen Ausschußtermin vorschützt, um nicht mit aufs Europafoto zu müssen, ist das peinlich. […]

Katastrophenschutz

Der immer wieder lesenswerte Politblog.net berichtet heute über die Anstrengungen der CSU nicht nur mit Ehezeitbegrenzung oder einem lustigen Vorsitzenden-Stadl in die Medien zu kommen. Wehrdienst zukünftig beim Katastrophenschutz? Die CSU hat ein Konzept zur “Reform” der Wehrpflicht vorgelegt, dessen Kern sie kurz gefasst als “sicherheitspolitisch begründete Dienstpflicht” deklariert. Ginge es nach dem Willen der […]

Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?

Es mangelt an Büchern über die Linkspartei, schreibt Matthias Meisner im Tagesspiegel. Zuletzt ernsthaft hat sich der Historiker Christian von Ditfurth 1998 unter dem Titel „Ostalgie oder linke Alternative“ der PDS gewidmet. Fast zehn Jahre später, deren Vereinigung mit der WASG zur neuen Partei „Die Linke“ steht kurz bevor, wendet sich der Göttinger Politikwissenschaftler Franz […]

Sozialstaat – ein aussterbendes Modell?

fragen Politiker, Gewerkschafter, Kirchen und Sozialverbände bei einer Tagung zur Zukunft des Sozialstaats, die gegenwärtig in Berlin stattfindet. tagesschau.de hat zwei Experten befragt, ob und wie es soziale Sicherung in Deutschland in 30 Jahren noch geben wird. Michael Dauderstädt leitet die Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung und meint: Ja. „Allerdings müsse dafür „an zwei […]

Live vom Parteitag: Antrag Fortführung des Landesentwicklungsprogramms Aleksa

Der Parteitag hat die Fortführung des  Landesentwicklungsprogramms Aleksa beschlossen. Laut dem Antrag soll ein Leitbild für Sachsen entwickelt werden. Ausschnitt aus dem Antrag: Leitbild für Sachsen Für eine Strategie ist die Bestimmung von Zielen die notwendige Voraussetzung. Die neue Linke muss ihre Lösungsansätze für eine sozial gerechtere Politik aus einem dem entsprechenden Leitbild für das zukünftige Sachsen […]